Fachanwalt IT-Recht, Hannover: Verjährung bei Filesharing-Fällen und Ansprüche an die sekundäre Beweislast

Schaut man sich die aktuelle Rechtsprechung im IT-Bereich an, ist eine deutliche Tendenz zu erkennen: Urheberrechtliche Abmahner haben es immer schwerer ihre meist überzogen hohe Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche durchzusetzen. Besonders deutlich wird dies auch wieder in einem Urteil des Amtsgerichts Bielefeld, in welchem der abmahnenden Tonträgerherstellerin auf ganzer Breite ein Schadensersatzanspruch verwehrt wird. Sachverhalt vor dem AG Bielefeld, Urteil vom 06.03.2014, Az. 42 C 368/13 Ein führender deutscher Tonträgerhersteller hatte eine angebliche Urheberrechtsverletzung durch Hochladen eines Musikalbums auf eine Internettauschbörse abgemahnt. Der abgemahnte Familienvater unterzeichnete zwar eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, verweigerte jedoch die Zahlung eines Vergleichsbetrages von 1.200 Euro Schadens- …

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WeSaveYourCopyrights Rechtsanwalts-GmbH – Urheberrechtliche Abmahnung: Verjährung ist nicht gleich Verjährung – Unterscheidung nach § 102 Satz 1 UrhG und § 102 Satz 2 UrhG

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwalts-GmbH thematisiert in letzten Schreiben die Verjährung von Forderungen bei Filesharing-Abmahnungen. Das Urheberrecht weißt viele Besonderheiten in seinem Regelungsbereich auf. Hierbei sticht das Filesharing besonders heraus. Es ist dank vielseitiger Urheberrecht Verwendungsmöglichkeiten zum nützlichen und Zeit sparenden Tool des Arbeitsalltags geworden. Aber es führt oftmals aufgrund von Urheberrechtsstreitigkeiten zu juristischen Auseinandersetzungen. Gerade wenn es um urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Filesharing geht, sind die Verjährung und die Frage nach Ablauf der Fristen stets ein schwieriges Unterfangen. Schadensersatzansprüche wegen Urheberrechtsverletzung nach § 102 Satz 1 UrhG i.V.m. §§ 194 ff. BGB Ursächlich für die Schwierigkeiten sind die Unterscheidung …

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Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht – “Was darf ich, wenn der Schutzrechtsinhaber sich nicht wehrt?”

Gerade im markenrecht stehen immer sehr schnell hohe Forderungen im Raum, aufgrund der hohen Gegenstands- und Streitwerte bei Auseinandersetzungen. Hier ist es insbesondere sinnvoll, sich frühzeitig informieren und beraten zu lassen. Dass auch dieser Bereich immer wieder erhebliches Konfliktpotenzial birgt, zeigt sich auch in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Sache I ZR 17/11. Der BGH hatte sich damit zu befassen, unter welchen Umständen gegebenen im konkreten Fall Verwirkung eingetreten ist. Der Inhaber eines Schutzrechts nach dem Markenrecht kann unter Umständen seine Ansprüche aufgrund eines einmal begangenen Verstoßes gegen das Markenrecht nicht durchsetzen, wenn eine gewisse Zeit vertsreicht, in …

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