Was sind personenbezogene Daten? Name?

Der Gesetzgeber hat im Bundesdatenschutzgesetz definiert, was personenbezogene Daten sind. Wörtlich heißt es in § 3 Abs. 1 BDSG: Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener). Zu den personenbezogenen Daten gehören beispielsweise der Name, der Vorname, das Geburtsdatum oder der Geburtsort sowie die Anschrift. Wer also an seinem Arbeitsplatz in Outlook oder einem anderen Mailprogramm Name und Anschrift von Kontakten speichert, nutzt bereits personenbezogene Daten. Daneben gibt es auch so genannte personenbeziehbare Daten. Bei diesen Daten lässt sich nicht direkt der Personenbezug herstellen. Mithilfe weiterer Informationen oder durch einen zusätzlichen …

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Impressum bei Apotheken

Viele Apotheken haben mittlerweile eine Internetpräsenz. Informationen über Notdienstbereitschaft, Parkmöglichkeiten, oder einer Anfahrtskizze geben dem Kunden die Möglichkeit, sich über ihre Apotheke zu informieren. Auch Onlineshops, in den Produkte online angeboten werden, sind für Apotheken mittlerweile nicht ungewöhnlich. Bei allen Internetauftritten von Apotheken sind die Informationspflichten nach § 5 Telemediengesetz (TMG) einzuhalten. Neben den vollständigen Namen der Apotheke mit postalischer Anschrift sind weitere Angaben zu veröffentlichen. Dazu gehört beispielsweise die Aufsichtsbehörde, die zuständige Berufskammer und die gesetzliche Berufsbezeichnung. Auch muss ein Kunde auf die berufsrechtlichen Regelungen und Zugangsmöglichkeiten hingewiesen werden. Wird von einer Apotheke der gesetzliche Rahmen nicht eingehalten …

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Anzeigenwerbung – Angaben von Name und Anschrift

Gemäß § 5 Abs. 3 Nr. 2 UWG verlangt der Gesetzgeber, dass auch bei Zeitungsanzeigen die Identität und die Anschrift des Unternehmers anzugeben ist. Dies insbesondere, wenn Waren unter Hinweis auf deren Merkmale und Preis beworben werden. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat in einem Beschluss vom 26.06.2012 (Aktenzeichen 6 W 72/12) deutlich gemacht, dass bei der Herausgabe eines Prospektes die Angabe der Internetadresse nicht ausreichend ist. Auch wenn im Internet dann die Geschäftsadresse ermittelbar ist, genügt dies nicht den gesetzlichen Anforderungen aus § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG.  Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Brandenburg kann es einem Verbraucher nicht zugemutet …

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