Der Apple-Flagship Store – eine Marke für sich?

Es erscheint unstrittig, dass man ein iPhone sofort von einem Samsung oder einen Mac von einem PC unterscheiden kann. Wie sieht es jedoch mit den Läden aus, in denen diese Artikel verkauft werden? Sind diese sofort identifizierbar? Mit dieser Frage musste sich jetzt der EuGH hinsichtlich der so genannten Apple-Flagship Stores befassen. Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte kann unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden kann. Ausschlaggebend: Unterscheidungskraft Grundsätzlich gilt: Bei der Feststellung der Unterscheidungskraft kommt es nach Aussage des EuGH, auf den hervorgerufenen Gesamteindruck an. Eine Marke muss geeignet sein, …

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Markenrechte verkaufen

Übertragung der Marke Wer Markeninhaber geworden ist, sollte die Marke entweder selbst nutzen, um die Kosten einer Anmeldung zu armortisieren- denn durch die Eintragung ist der Markeninhaber “markenrechtlich geschützt”. Ihm steht aber auch die Möglichkeit offen, seine Markenrechte einem Dritten zu übertragen. Ob dies “einfach so” möglich ist, ob und wenn ja wie viel das kostet und was man beachten sollte, klären wir nun auf – hier einiges zum Einlesen: http://www.akademie.de/wissen/marke-uebertragen http://www.markenbusiness.com/de/markenverwertung.php § 27 MarkenG Wer sich im Markenschutz auskennen möchte, muss unbedingt Gesetzeslektüre betreiben, sprich: das Gesetz lesen und verstehen. Einen Blick sollte man also ins Markenschutzgesetz wagen. …

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Das Ende des Double Opt-In für Newsletter?

Das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 27.09.2012 (Aktenzeichen 29 U 1682/12) sorgt für erhebliche Unruhe. Grundsätzlich ist es untersagt, Werbemails an einen Empfänger zu versenden, ohne dass dieser zuvor seine Einwilligung erteilt hat. In der Praxis hat sich bei der Anmeldung zu einem Newsletter die Vorgehensweise herausgebildet, im sogenannten Double Opt-In-Verfahren eine Anmeldung bestätigen zu lassen. Der Kunde erhält nach seiner Eintragung in den Newsletter-Verteiler eine Email mit der Aufforderung, über einen mitgeschickten Link die Erstanmeldung zu bestätigen. Bisher wurde dies auch so von der Rechtsprechung für rechtmäßig angesehen. Das Oberlandesgericht München wertete allerdings in der Entscheidung aus September …

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Vorsicht bei der Markennutzung im Onlineshop

Bei der Verwendung von Marken zur Gestaltung von Onlineshops kann eine Menge falsch gemacht werden. Beispielsweise ist es nicht immer zulässig, in der Bezeichnung einer Internetseite (URL) einen Markennamen zu verwenden oder auch in der auf der Seite genutzten Überschrift.   Insbesondere dann, wenn auf der Internetseite nicht der markenmäßig zulässig gekennzeichnete Gegenstand tatsächlich angeboten wird, sondern vielleicht sogar ein Konkurrenzprodukt, ist große Vorsicht geboten. Üblicherweise darf dies Vorgehen nicht genutzt werden, da damit augenscheinlich die interessierten Personen auf eine Seite gelenkt werden, auf der gerade nicht das Markenprodukt angeboten wird. Hier nutzt also der Seitenbetreiber eine Marke, um …

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Markenanmeldungen werden zunehmend wichtig

Die Begründung einer eigenen Identität seines Unternehmens führt dazu, dass man am Markt wiedererkannt wird. Man kann sich so einen “guten Ruf” aufbauen und davon dann auch in der Folge selbst profitieren, indem man wiedererkannt wird und eine Assoziation mit den eigenen Leistungen beim angesprochenen Verkehrskreis auftritt. Dabei ist es wichtig, dass Dritte am Marke agierende Unternehmen nicht auch genau so oder “zu ähnlich” auftreten, damit man nicht in die Gefahr gerät, mit diesen Dritten verwecshelt zu werden. Insoweit kann eine Markenanmeldung durchaus dienlich sein, um darüber im Zweifel dem Dritten untersagen zu können, auf eine bestimmte Art und …

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