Eigenen Namen schützen

Es kann passieren, dass der eigene Name (Vor- und Nachname) schon als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen worden ist. Viele Familienunternehmen vertreiben gerne ihre Produkte und Dienstleistungen mit dem geschichtsträchtigen Familiennamen. Dies ist auch möglich, wenn der Name schon als Marke eingetragen ist. § 23 Nr. 1 MarkenG Das Markengesetz (MarkenG) schützt den eigenen Namen eines jeden auch im Geschäftsverkehr. Es heißt im § 23 Nr. 1 MarkenG, dass der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung nicht das Recht hat, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr dessen Name oder Anschrift zu benutzen. Das bedeutet im …

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