Abmahnung SKW Schwarz Rechtsanwälte – Hinweise Amtsgericht München

Das Amtsgericht München hat in einer aktuellen Klage der SKW Schwarz Rechtsanwälte deutlich gemacht, dass bei der Klage ein Vergleich dringend angezeigt ist. Das Amtsgericht München geht davon aus, dass § 97 a Abs. 2 Urheberrechtsgesetz nicht anwendbar ist. Wörtlich heißt es dann weiter in den Ausführungen des Amtsgerichts München: „Als Anschlussinhaber obliegen dem Beklagten, der bestreitet, dass er die Rechtsverletzung selber begangen hat, Prüf- und Sorgfaltspflichten hinsichtlich der Benutzung seines Internetanschlusses durch Dritte, da allgemein bekannt ist, dass bei der Verwendung des Internets Rechtsverletzungen – gerade im urheberrechtlichen Bereich – stattfinden können. Insoweit fehlt es an ausreichendem Sachvortrag.“ Das Gericht verweist …

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