Die Abnahme in den EVB-IT-Verträgen

Der EVB-IT Systemvertrag und der EVB-IT Erstellungsvertrag halten Abnahmeregelungen in den AGB und modifizierende Regelungen in den Musterverträgen bereit. Nur bei diesen beiden Vertragstypen, die sich in der Grundausrichtung am BGB-Werkvertrag orientieren, ist die Abnahme „Thema“. Im EVB-IT Systemlieferungsvertrag wird dagegen in Anbetracht der Orientierung am Kaufrecht von einer „Demonstration der Betriebsbereitschaft“ gesprochen. Ob bei genauer und kritischer rechtlicher Betrachtung dieses Prozedere im EVB-IT Systemlieferungsvertrag nicht auch eine Abnahme darstellt, ist juristisch wahrscheinlich. Warum ist die Abnahme so wichtig? Die Abnahme hat in der Praxis eine erhebliche Bedeutung, da sie zum einen den Start für die Verjährungsfrist der Mängelansprüche …

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EDV-Projekte: Rechtliche Aspekte der Teilabnahme

§ 640 BGB sieht für werkvertragliche Leistungen zunächst keine Teilabnahmen vor. Von der Grundidee erwartet der Gesetzgeber, dass der Werkunternehmer zunächst alle Leistungen erbringt und das komplette Werk erstellt und dann die Beschaffenheit des Gesamtwerkes abgenommen wird. Ein solches Vorgehen ist allerdings bei größeren EDV-Projekten nicht zielführend. Auftraggeber und Auftragnehmer führen daher in der Praxis immer wieder die Diskussion, zu welchen Zeitpunkten Teile des Projektes durch eine Teilabnahme abgenommen werden sollen und können.  Wirkung einer Abnahme Mit der Abnahme endet das Erfüllungsstadium des Vertrages. Damit verbunden ist eine Veränderung der Rechte des Auftraggebers, die sich nachfolgend auf die Mängelbeseitigung …

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