§ 242 BGB – Grundsatz von Treu und Glauben

Während man im juristischen Studium eher belächelt wird, wenn man die Grundsätze von „Treu und Glauben“, gemäß § 242 BGB heranzieht um zu argumentieren, fühlt sich auch dann und wann ein Gericht dazu berufen, derart zu argumentieren. So  ist es geschehen auch in einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes, vom 20.07.2012. Der Bundesgerichtshof entschied hier, dass in dem Fall, in dem sich ein Vertragspartner wider Treu und Glauben verhält, wenn er eine abgegebene Erklärung widerruft, daraus am Ende keine weitergehenden Rechte ableiten kann. Im konkreten Fall, zum Aktenzeichen V ZR 217/11 ging es darum, dass von einem Wohnungseigentümer verlangt wurde, in …

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