Markenrechtsverletzung

Dritte können Markenrechte verletzen und sich dann Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen ausgesetzt sehen. Allerdings sanktioniert das Markengesetz im Einzelfall auch noch eine Stufe härter. Nicht nur Bußgelder, sondern auch Freiheitsstrafen sind angedacht. Hier etwas zum Einlesen: http://www.onlinemarktplatz.de/11531/wann-liegt-eine-markenrechtsverletzung-vor/ http://bpm-legal.de/markenrechtsverletzung § 143 MarkenG Wer im Markengesetz liest, wird fündig: der § 143 MarkenG sieht für Markenrechtsverletzungen eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren vor. Es geht immer um die nichtberechtigte Nutzung eines Zeichens gem. §§ 14 und 15 MarkenG. Bei gewerbsttätigem Handeln des Täters ist die Freiheitsstrafe sogar bis zu fünf Jahren möglich – damit ist nicht zu Spaßen. Auch der Versuch …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar