Markenrecht Verwechslungsgefahr

Für den juristischen Laien ist es nicht immer einfach zu erkennen, ob eine Marke einer bereits eingetragenen Marke eventuell zu ähnlich ist. Hier würde dann Verwechslungsgefahr herrschen, und dies versucht das Markengesetz explizit zu verhindern. Vergleich hierzu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Grundsätzlich ist die Beurteilung darüber, ob eine solche Gefahr der Verwechslung besteht, immer am Einzelfall festzumachen – pauschale Aussagen helfen hier nicht weiter. Viel mehr hilft zunächst die Gesetzeslektüre weiter, denn so heißt es im § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass es um die Gefahr geht, dass das Publikum die Marke und ein …

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Markenrecht – Ihre ausschließlichen Rechte

Markenrecht – welche Rechte stehen mir zu? – Wer seine Marke angemeldet hat, ist Markeninhaber und genießt durch das Markengesetz (MarkenG) weitreichende Schutzmöglichkeiten. Ihm stehen unterschiedliche Ansprüche gegen Dritte zu, die eine Markenrechtsverletzung begehen. § 14 MarkenG Der § 14 MarkenG zeigt auf, welche ausschließlichen Rechte dem Markeninhaber zustehen. So heißt es dort, dass es Dritten untersagt ist, ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt. Weiter heißt es, dass es Dritten untersagt ist, Zeichen zu benutzen, wenn wegen der …

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