Kann ein Eintrag aus dem Schuldnerverzeichnis gelöscht werden?

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Wer in seinem Leben einmal finanzielle Schwierigkeiten hatte oder nicht alle Schulden bezahlen konnte, wird teilweise mit Einträgen im Schuldnerverzeichnis konfrontiert.

Nachfolgend einige Hinweise, wie Sie mit Einträgen im Schuldnerverzeichnis umgehen können.

Was ist das Schuldnerverzeichnis?

Das Schuldnerverzeichnis ist ein Register aller Schuldner, das beim jeweiligen Zentralen Vollstreckungsgericht des Bundeslandes geführt wird. Es gibt dazu gesetzliche Regelungen in der Zivilprozessordnung (ZPO). Eine Eintragung in das Schuldnerverzeichnis kann beispielsweise erfolgen, wenn ein Schuldner seiner Pflicht zur Abgabe des Vermögensverzeichnisses nicht nachgekommen ist. Auch wenn eine Vollstreckung keinen Erfolg verspricht, weil der Schuldner einkommenslos oder vermögenslos ist, kommt es zu einem Eintrag im Schuldnerverzeichnis.

Viele Betroffene wissen nicht, dass es einen Eintrag im öffentlichen Register gibt. Auffällig werden häufig solche Einträge, wenn aufgrund noch negativen Schufa-Einträgen oder negativen Creditreform-Einträgen Kredite verweigert werden oder Finanzierungen nicht möglich sind.

Vorwarnung vor Eintrag im Schuldnerverzeichnis

Die Eintragung in das Schuldnerverzeichnis erfolgt nicht aus „heiterem Himmel“. Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass zuvor eine sogenannte Eintragungsanordnung zu erfolgen hat. Diese „Eintragungsanordnung“ wird vom Gerichtsvollzieher mit einer kurzen Begründung dem Schuldner schriftlich zugestellt oder mündlich zu Protokoll erklärt.

Mit anderen Worten: Wenn Sie ein Dokument mit der Überschrift „Eintragungsanordnung“ bekommen, ist Alarm gegeben.

Sie können gegen eine Eintragungsanordnung Widerspruch einlegen. Dieser Widerspruch muss allerdings innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Allerdings ergibt sich aufgrund des Widerspruchs keine aufschiebende Wirkung, sodass trotz Widerspruchs aufgrund der Eintragungsanordnung die Eintragung im Schuldnerverzeichnis vorgenommen wird.

Viele Betroffene nehmen aber in Krisenzeiten eine solche Eintragungsanordnung nicht ernst und versäumen die Zwei-Wochen-Frist. Dann ist ein Rechtsmittel gegen die Eintragungsanordnung nicht mehr möglich.

Ist eine Löschung im Schuldnerverzeichnis möglich?

Eine Löschung im Schuldnerverzeichnis kann erfolgen. Wichtig ist dabei der Nachweis, dass der Gläubiger die gesamte Forderung ausgeglichen bekommen hat. Ein entsprechendes Dokument wird dafür benötigt. Viele Gerichte fordern auch einen entwerteten gerichtlichen Titel als Nachweis dafür, dass ein vollständiger Forderungsausgleich erfolgt ist. Ggf. sind weitere Belege vorzulegen.

In vielen Fällen ist es zunächst notwendig, die erforderlichen Unterlagen zu beschaffen. Eine beauftragte Anwaltskanzlei kann dies qualifiziert und auf kurzem Wege vornehmen. Erst wenn alle notwendigen Unterlagen vorliegen und dem zuständigen Gericht übermittelt worden sind, kommt eine Löschung des Eintrags im Schuldnerverzeichnis infrage.

Was nicht ausreicht, ist die Übermittlung eines Kontoauszuges, aus dem sich eine Zahlung ergibt, oder eine anderweitige Quittung. Die Gerichte sind an dieser Stelle sehr genau und detailversessen. Es muss ein konkreter Nachweis erbracht werden, dass die Forderungen des Gläubigers vollständig befriedigt worden sind. Liegt der Nachweis nicht vor, bleibt der Eintrag im Schuldnerverzeichnis veröffentlicht.

Eine Randbemerkung: Ein Gläubiger ist nicht verpflichtet, dem Schuldnerregister eine vollständige Befriedigung anzuzeigen. Allerdings gibt es einen Anspruch auf Bestätigung des vollständigen Forderungsausgleichs. Wir haben auch wiederholt erlebt, dass es anwaltlicher Hilfe bedarf, um eine solche Bestätigung zu erhalten.

Wer kann Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis fordern?

Das Schuldnerverzeichnis ist ein öffentliches Register. Gem. § 882f ZPO kann jeder Auskunft verlangen, der darlegt, dass er die Auskunft für die im Gesetz genannten erlaubten Zwecke benötigt.

Beispielsweise kann eine Auskunft für Zwecke der Zwangsvollstreckung verlangt werden. Auch wenn es um die gesetzlichen Pflichten zur Prüfung der wirtschaftlichen Zuverlässigkeit geht oder um die Verfolgung von Straftaten, ist eine Einsicht in das Schuldnerverzeichnis möglich.

Wie oben bereits erwähnt, greifen die Schufa, Creditreform und alle anderen Auskunfteien auf dieses öffentliche Register zu und übernehmen zeitnah die Daten und jede Veränderung aus dem Schuldnerverzeichnis. Mit anderen Worten: Wenn eine Löschung im Schuldnerverzeichnis geschafft wird, führt dies kurzfristig dazu, dass auch eine Löschung bei der Schufa oder Creditreform eintritt.

Gerne unterstützen wir Sie, wenn Sie Probleme mit Einträgen im Schuldnerverzeichnis haben. Nehmen Sie per Telefon oder E-Mail-Kontakt zu uns auf. Unsere E-Mail-Adresse lautet kanzlei@recht-freundlich.de. Auch wenn Ihnen nicht alle Unterlagen zur Verfügung stehen, helfen wir Ihnen auch bei der Beschaffung der entsprechenden Unterlagen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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