Gegen Schufa vorgehen/wehren


Was ist die Schufa?

Bevor der Frage nachgegangen wird, wie man sich rechtlich gegen die Schufa wehren kann, oder wie man rechtlich gegen die Schufa vorgehen sollte, ist es hilfreich zu wissen, was die Schufa eigentlich ist bzw. was sie tut.

Die Schufa Holding AG ist eine privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei, welche in erster Linie den sogenannten Schufa-Eintrag erhebt und speichert. Das Geschäftsmodell der Schufa kann insoweit beschrieben werden mit der Sammlung wirtschaftlich relevanter Informationen über Bürger, um aus diesen Informationen Pauschalaussagen über die Bonität der Bürger zu treffen und diese den Vertragspartnern der Schufa, meist Firmen die mit den Bürgern einen Vertrag schließen wollen, zur Verfügung zu stellen.

Hierfür berechnet die Schufa auf Grundlage der gesammelten Daten den sogenannten Score, der darstellen soll, welche Bonität bei einem Bürger vorliegt. Bei berechtigtem Interesse können Unternehmen wie Geldinstitute oder Mobilfunkunternehmen diesen Score bei der Schufa erfragen und hierauf basierend die Entscheidung treffen, ob sie mit dem potentiellen Vertragspartner tatsächlich kontrahieren möchte.

Die Schufa speichert hierfür enorme Datenmengen, denn nur so kann sie gewährleisten, verlässliche Aussagen über die Bonität einzelner Personen anstellen zu können. Nach eigenen Aussagen liegen der Schufa etwa 554 Millionen Daten von 66,2 Millionen Personen sowie 4,2 Millionen Unternehmen vor, aus denen der Score-Wert berechnet werden kann und der landläufig bekannte Schufa-Eintrag entsteht.

Gegen Schufa Eintrag wehren

Für den einzelnen Betroffenen ist es dabei natürlich äußerst wichtig zu wissen, wie man sich gegen die Schufa wehren kann. Dabei gibt es verschiedene Mittel, die sich unter anderem auch danach richten, ob der Eintrag, der bei der Schufa vorliegt, sachlich richtig oder falsch ist.

Auskunftsanspruch

Auskunft Schufa Score EinträgeZunächst hat man einen Auskunftsanspruch gegen die Schufa, mithilfe dessen man die bei der Schufa gespeicherten Daten herausfinden kann. Hierbei hilft einem das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), welches den Datenschutz in Deutschland regelt. Aufgrund der mannigfaltigen Datensätze, die bei der Schufa vorliegen, ist die Anwendbarkeit des BDSG vollkommen unstrittig und sofort einschlägig. Gemäß § 34 BDSG hat jeder das Recht, von einer datenverarbeitenden Stelle – genau das tut die Schufa, sie verarbeitet die gesammelten Daten – kostenlos Auskunft zu erhalten über die zu seiner Person gespeicherten Daten, den Empfänger oder die Kategorien von Empfängern, an die Daten weitergegeben werden, und den Zweck der Speicherung. Diese kostenlose Auskunft kann jedoch nur ein mal pro Jahr und nur schriftlich beantragt werden, wobei die Schufa selbst ein Formular anbietet, mit dem der Anspruch aus § 34 BDSG eingefordert werden kann. Dieses Formular findet sich hier: https://www.meineschufa.de/index.php?site=11_3_1

Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG ersetzt nicht kostenpflichtige Auskunft

Für den einzelnen ebenfalls wichtig ist der Hinweis, dass der Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG nicht die kostenpflichtige Auskunft über den Score ersetzt. Dieser ist beispielsweise dann nötig, wenn der Vertragsschluss mit einer Bank über eine Kredit bevorsteht oder eine Wohnung angemietet werden soll. Der Vertragspartner wird dann oft die Schufa-Auskunft verlangen, in welcher der Score aufgeführt ist, um die Bonität des Einzelnen nachvollziehen zu können. Wird eine solche Auskunft benötigt, muss der Bürger die unter dem Begriff „Selbstauskunft“ gefasste Auskunft über den Score bei der Schufa kostenpflichtig bestellen.

Das Löschen von Einträgen

Manche Einträge sind für den Einzelnen nachteilig und daher unliebsam, beispielsweise wenn solche Informationen bei der Schufa vorliegen, dass Kredite oder Entgelte nicht bezahlt worden sind. Hieraus folgert die Schufa, dass die Bonität nicht in vollem Maße gegeben sein kann und verschlechtert den Score-Wert, was wiederum dazu führen kann, dass Vertragspartner nicht mit der betroffenen Person einen weiteren Vertrag schließen wollen. Es ist daher nur verständlich, dass der Wunsch entstehen kann, einzelne Einträge löschen zu lassen. Dies ist jedoch nur in vereinzelten Fällen möglich. Die Tätigkeit der Schufa ist insoweit nämlich nicht rechtswidrig. Sie darf insbesondere die Daten erheben und speichern, solange diese inhaltlich korrekt sind und sie die Daten im Rahmen des geltenden Datenschutzrechtes behandelt.

Löschungsanspruch unter engen Voraussetzungen

Abseits davon gibt es einen Löschungsanspruch, der jedoch nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen greift. Um einen Eintrag von der Schufa löschen zu lassen muss sich der Eintrag von einer Forderung handeln, die komplett fällig sind und bei denen kurzfristig der gesamte Betrag gezahlt wurde. Hat die Schufa von der Forderung erstmalig nach dem 1. Juli 2012 Kenntnis erlangt, sprich ist der Datensatz erst dann bei ihr angelegt worden, und hat die Forderung keinen Umfang von mehr als 2.000€ sowie wurde innerhalb von 6 Wochen bezahlt, kann der Eintrag gelöscht werden. Hierfür muss der Gläubiger die Forderung aber ausdrücklich als beglichen mitteilen. Weiterhin darf es sich auch nicht um eine vor einem Gericht erstrittene Forderung handeln. Dies ist insbesondere der Fall bei Vollstreckungsbescheiden, sodass Einträge über solche Forderungen nicht vorzeitig gelöscht werden.

Aufbewahrungsdauer bei der Schufa

Greift der vorzeitige Löschungsanspruch nicht, bewahrt die Schufa die gesammelten Daten in der Regel 3 Jahre lang auf. In dieser Zeit ist es nicht mehr möglich, inhaltlich korrekte Einträge komplett löschen zu lassen. Möglich ist allenfalls die Korrektur von fehlerhaften Einträgen.

Gegen Schufa vorgehen

Besonders dann, wenn man fehlerhafte Daten bei der Schufa vermutet oder sogar positive Kenntnis von ihnen hat – beispielsweise nach Einholung des Auskunfts nach § 34 BDSG – sollte man gegen die Schufa vorgehen, denn diese falschen Daten können nicht zuletzt für erhebliche Schwierigkeiten im wirtschaftlichen Verkehr und bei dem Abschluss von Verträgen sorgen. Man stelle sich vor, der Schufa lägen falsche Informationen vor, dass der aufgenommene Kredit nicht rechtzeitig bedient wird und keinerlei monatliche Tilgung stattfindet, obwohl dies in der Realität der Fall ist. Die Bonität, welche die Schufa durch den Score-Wert zuweisen würde, würde rapide sinken und etwaigen Vertragspartner zu denken geben, ob ein Vertrag geschlossen werden kann. Ein Vorgehen gegen solche Informationen ist daher dringend angeraten und kann insbesondere durch einen Anwalt erfolgen. Tatsäichlich ist durch Stichproben der Fachzeitschrift „Finanztest“ offenbart worden, dass nur elf von 89 Testpersonen komplette und korrekte Daten übermittelt bekamen. Fehler in den Informationen, die der Schufa vorliegen, sind daher wohl eher an der Tagesordnung und können für den Einzelnen mehr als unangenehm werden.

Das Datenschutzrecht gewährt dem Einzelnen daher eben nicht nur den Anspruch auf die Auskunft aus § 34 BDSG, sondern darüber hinaus einen Anspruch auf die Korrektur solch fehlerhafter Daten. Gemäß § 33 BDSG besteht für die Schufa die Verpflichtung, inhaltlich unrichtige Daten zu berichtigen bzw. sogar zu löschen. Dafür sollte der Schufa schnellstmöglich der Hinweis über die fehlerhaften, fehlenden oder unvollständigen Informationen gegeben werden. Formal reicht hier zwar eine formlose, schriftliche Beschwere, sinnvoll ist es jedoch, alle Unterlagen beizufügen, aus denen sich die Fehlerhaftigkeit der gespeicherten Informationen ergeben, sodass die Unrichtigkeit belegt werden kann. Die Schufa ist in diesen Situationen angehalten, die in Frage stehenden Daten zu sperren, bis ohne Zweifel feststeht, ob die gespeicherten Informationen inhaltlich falsch oder richtig sind.

Während der Sperrung der Daten werden diese auch nicht mehr für den Score-Wert herangezogen, sodass die Bonität sich ohne die in Frage stehenden Informationen berechnet wird. Kommt die Schufa zu dem Schluss, dass die Informationen tatsächlich falsch sind, muss sie diese berichtigen bzw. löschen. Sind sie inhaltlich korrekt, werden die Daten entsperrt und wieder für die Berechnung der Bonität herangezogen. Eine Klage ist generell also im Grunde nicht nötig, kann jedoch dann nötig werden, wenn die Schufa trotz Unrichtigkeit der Informationen zum Schluss kommt, die Daten seien richtig.

Klage gegen Schufa möglich?

Schufa negativer EintragNatürlich muss in solchen Fällen der Klageweg gegen die Schufa gegeben sein. Sind die Informationen tatsächlich inhaltlich falsch, wird die Klage in der Regel auch erfolgreich sein, wofür sie sich aber dringend von einem Anwalt beraten lassen sollten.

In anderen Fällen ist die Klage gegen die Schufa nicht ganz so sinnvoll wie im eben dargestellten Szenario. Beispielsweise ist vom obersten Zivilgericht Deutschlands, dem Bundesgerichtshof (BGH) geurteilt worden, dass es keinen Anspruch auf Offenlegung der Berechnungsmethode gibt. Der BGH war in diesem Fall der Ansicht, dass die Methode, mit Hilfe derer die Schufa den Score-Wert ermittelt, zum Geschäftsgeheimnis des Unternehmens gehört und daher kein Anspruch auf Offenlegung der konkreten Methode besteht. (Urteil vom 28.01.2014 – Az.: VI ZR 156/13).

Ebenfalls nicht wirklich erfolgsversprechend ist eine Klage auf Auskunft darauf, welche Bonität die Schufa der eigenen Person zuweist. Zwar hat der BGH im selben Fall ebenfalls entschieden, dass für Verbraucher ein Anspruch besteht zu erfahren, welche Bonität die Schufa ihr zuordnet. Jedoch kann die zugeordnete Bonität ja grade zum Teil mit dem kostenlosen Auskunftsanspruch aus § 34 BDSG und komplett mit der kostenpflichtigen Selbstauskunft über die Schufa herausgefunden werden. Ein Anspruch auf kostenlose Auskunft besteht grade nicht, sodass ein Klageverfahren nur unnötige weitere Kosten entstehen lassen würde, um letzten Endes doch die Selbstauskunft einzuholen.

Daher ist es im Ergebnis nur dann sinnvoll die Schufa zu verklagen, wenn nach Anzeige der falschen Daten bei ihr diese nicht gesperrt bzw. für inhaltlich korrekt gehalten und weiterhin für die Berechnung des Score-Wertes herangezogen werden. Dies wäre ein Verstoß gegen das Datenschutzrecht, sodass ein Anwalt für Datenschutzrecht der richtiger Ansprechpartner für eine solche Klage wäre.

Klage gegen Verursacher falscher Daten?

Sinnvoller kann unter Umständen die Klage gegen den Verursacher der falschen Daten sein. Im Grunde ist die Schufa ja nur Verwalterin der Daten, die ihr von anderen Stellen zugeleitet werden. Aufgrund der Vielzahl an Datensätzen kann sie auch die Richtigkeit bei Eingang der Daten nicht einzeln nachprüfen. Daher ist es sinnvoll, sich auch an den Verursacher der Daten zu wenden, von dem die falschen Daten kommen. Der Verursacher ist dann auch zum Widerruf der Daten gegenüber der Schufa verpflichtet.

Entstehen Schäden beim Betroffenen aufgrund falscher Informationen bei der Schufa, haftet die Schufa selbst grundsätzlich nicht, und zwar aufgrund der eben genannten Gründe – die Schufa hat keine Prüfungspflicht einzelner Daten, da ihr dies unzumutbar ist. Haftbar ist jedoch grade der Verursacher der falschen Daten. Lehnt dieser den Widerruf bzw. die Löschung der falschen Informationen ab und entstehen hieraus Schaden, können beim Verursacher diese Schäden eingefordert werden, notfalls auch im Klageweg. Übrigens sind selbst die Anwaltskosten, die in solchen Fällen entstehen, als Schadensposition ebenfalls ersatzfähig und vom Verursacher zu zahlen. Der Verbraucher hat somit keine Kosten, die er nicht ersetzt bekommt. Dies ist gerichtlich vom AG Halle (Saale) bestätigt (Urteil vom 28.02.2013 – Az.: 93 C 3289/12).

Fazit zu rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten gegen die Schufa

Verbraucher sind angehalten, in regelmäßigen Abständen in Erfahrung zu bringen, welche Daten bei der Schufa über sie gespeichert sind. Daher sollte einmal im Jahr von der Möglichkeit des § 34 BDSG Gebrauch gemacht und eine kostenlose Auskunft über die gespeicherten Daten bei der Schufa eingeholt werden. Sind unter diesen fehlerhafte Daten sollte schnellstmöglich reagiert und auf die Sperrung und nachfolgende Berichtigung bzw. Löschung gedrängt werden. Weigert sich die Schufa, steht der Klageweg offen.

Auch gegen den Verursacher sollte vorgegangen werden. Weigert auch dieser sich, oder entstehen aufgrund falscher Informationen Schäden beim Betroffenen, steht auch hier der Klageweg offen.

Falls Sie zu diesem Thema fragen haben, wenden Sie sich gerne an uns. Wir helfen Ihnen gerne!

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Unsere weiteren News und Berichte über Schufa

17 Kommentare zu “Gegen Schufa vorgehen/wehren
  • 14. März 2017 um 16:36 Uhr
    No says:

    SCHUFA-Eintrag wegen GEZ:

    Ich habe die GEZ nicht mehr bezahlt, da ich von der GEZ und vom Augsburger Amtsgericht
    aufgrund meiner “Rechtssicherheit” ihre hoheitlichen Befugnisse schriftlich aufgezeigt haben wollte.

    Keine Nachweise aber jetzt einfach der Eintrag ins SCHUFA-Register!
    Sauerei! Das soll ein Rechtsstaat sein?

    Was kann ich dagegen machen?

    Gerne Antworten an: freehumans@turboprinz.de
    Vielen Dank…

    • 20. März 2017 um 09:06 Uhr

      Guten Tag,

      vielen Dank für Ihre Anfrage zu “Gegen Schufa vorgehen / wehren”. Rechtsanwalt Gerrit Huesmann aus unserem Hause wird sich mit Ihnen in Verbindung setzen.

      Mit freundlichen Grüßen
      Rechtsanwalt Thomas Feil

  • 13. Dezember 2016 um 10:33 Uhr
    A.Schmitt says:

    Sehr geehrter Herr Feil,

    kurz zur Vorgeschichte: im Jahr 2005 wohnet ich zusammen mit meiner Frau für eine kurze Zeit in einem Mehrfamilienhause zusammen mit einem “Herrn Max Hans Mustermann”. Ich heiße “Max Mustermmann” (Name geändert) durch diese kurzzeitige (5 Monate ) Wohnhaft an der gleichen Adresse bekomme ich seid etwas 2006 immer wieder Schufa Einträge bzw. Inkasso Androhungen an mich zugestellt. Zum Teil lassen die sich recht schnell mit einem Telefonat lösen. Jetzt ist mir aber heute bereits zum 2 Mal aufgefallen das die Schufa sogar meine Stammdaten auf “Max Hans Mustermann” geändert hat und dann natürlich auch Schufaanfragen etc. speichert. We kann ich hier vorgehen das dies in Zukunft nicht mehr passiert? 1. Änderung der Daten bzw. der Einträge bei der Schufa 2. das meine Daten in irgendwelchen Illegalen Adresstauschbörsen von Inkassounternehmen landen. “Max Hans Mustermann” ist etwa 15 älter wie ich und definitiv Adressat der ganzen Einträge da ich in den fällen die zum Teil aus 1994 sind (Premier Pay TV 4000 EUR) gerade einmal 13 Jahre alt war. Bitte teilen Sie mir auch mit wie hoch die Kosten für eine Unterlassung Erklärung etc. wären. Da ich in 2017 gedenke zu bauen stören mich die Schufa Einträge sehr da sie zu einer Negativen Beurteilung führen. Vielen Dank A.Schmitt

  • 20. November 2016 um 19:50 Uhr
    Waldemar Stromberger says:

    Ich frage mich, ob man nicht eine Petition zur Abschaffung der Schufa einreichen kann!? Meiner Meinung nach ist das nichts weiter als ein Knechtinstrument der Banken zur Minimisierung der eigenen Risiken. Für mich, und ich möchte wetten viele sehen das genauso, ist das ein mafiöses Gebilde und hat kein Existenzrecht. Menschen in den Führungsebenen der Schufe gehören hinter schwedische Gardinen.

    • 21. November 2016 um 09:10 Uhr

      Guten Tag,

      vielen Dank für Ihre Wortmeldung zum Thema “Gegen Schufa vorgehen / wehren”. Wir sehen das Problem rund um die Schufa gar nicht bei der Schufa selbst, sondern bei den Banken, die einem Scorewert der Schufa nahezu blindes Vertrauen schenken. Die Banken ersparen sich sozusagen durch die Schufa eine Einzelfallprüfung und die Bewertung ihres Kunden – das ist sehr bedenklich und führt oft zu nicht nachvollziehbaren Ergebnissen in der Praxis. Inwieweit eine Petition irgendetwas bewegen kann, können wir nicht einschätzen. Die Schufa ist ein privates Unternehmen und das Geschäftsmodell nach unserer Rechtsprechung auch zulässig. Man müsste bei den Banken ansetzen.

      Mit freundlichen Grüßen
      Rechtsanwalt Thomas Feil

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