Schadensersatz gegen Arzt?

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Der Beruf des Arztes gehört zu einem der am meist angesehenen Berufe in Deutschland. Zu den Aufgabenfeldern eines Arztes gehören die Vorbeugung, die Erkennung und die Behandlung von Krankheiten. Nicht nur diese äußerst verantwortungsvollen Aufgabenbereiche führen zu einer hohen Belastung, sondern auch die mitunter sehr langen Arbeitszeiten. Auch müssen sich Ärzte stetig vorbilden, weshalb sie physisch und psychisch belastbar sein müssen, um die ihnen anvertraute Verantwortung übernehmen zu können und auch in Stresssituationen die richtigen Entscheidungen treffen zu können.

Da dies jedoch leider nicht immer gelingt, hat sich die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber seinen Patienten über die Jahre hinweg immer weiter ausgestaltet. Bei der Verletzung von ärztlichen Sorgfaltspflichten spricht man von der so genannten „Arzthaftung“, die unter anderem die Schadenersatzansprüche der Patienten gegen den jeweiligen Arzt regeln soll.

Was genau unter einem Schadensersatz zu verstehen ist und wann ein solcher gegen einen Arzt in Frage kommen kann, möchten wir Ihnen in dem folgenden Beitrag näher bringen. Dabei möchten wir Ihnen vor allem die Voraussetzung, die an eine Arzthaftung geknüpft sind aufzeigen.

Was ist ein Schadensersatz?

Grundsätzlich wird unter einem Schadensersatz der Ausgleich eines Schadens verstanden. Ein solcher Schaden liegt vor, wenn eine Verschlechterung eines Rechtsgutes vorliegt, die durch ein schädigendes Ereignis entstanden ist. So liegt beispielsweise ein Schadensersatzanspruch vor, wenn jemand das Eigentum eines anderen beschädigt oder zerstört. Zu den Schäden, aus denen ein  Schadensersatzanspruch hervorgehen kann gehören:

  • Immaterieller Schaden
  • Personenschaden
  • Sachschaden
  • Streuschaden
  • Vermögensschaden

Voraussetzung für einen Schadensersatzanspruch ist eine schuldhafte Verletzung eines Rechts, durch die ein Schaden entstanden ist. Dabei können sich die Schadensersatzansprüche sowohl aus Vertrag, aber auch aus Gesetz ergeben.

Wann besteht ein Schadensersatzanspruch gegen einen Arzt?

Patienten, denen durch die Behandlung eines Arztes ein Schaden entstanden ist, fragen sich in diesem Zusammenhang nicht zu Unrecht, ob sie aus diesem Grund einen Anspruch auf Schadensersatz haben. In der Regel wird ein Arzt natürlich immer im Sinne des Patienten handeln wollen und auch alles in seiner Macht stehende tun, um den Gesundheitszustand seines Patienten zu verbessern. Nichts desto trotz kann es bei der Ärztlichen Behandlung trotzdem zu Fehlern kommen, die den Gesundheitszustand des Patienten verschlechtern.

Grundsätzlich kommt zwischen einem Arzt und dem zu behandelnden Patienten ein Behandlungsvertrag zustande, aus dem sich für den Arzt verschiedene Sorgfaltspflichten ergeben. Geschuldet wird zwar kein bestimmter Erfolg, da es sich um einen Dienstvertrag handelt, geschuldet wird jedoch eine fachgerechte Behandlung des Patienten. Doch welche Pflichten gehen mit dem Behandlungsvertrag einher und bei welcher Vertragsverletzung besteht für den Patienten ein Schadensersatzanspruch gegen den behandelnden Arzt?

Behandlungsfehler vom Arzt

Da es sich bei dem Behandlungsvertrag um einen Dienstvertrag handelt, schuldet der Arzt seinem Patienten keinen bestimmten Erfolg, vielmehr ist er jedoch dazu verpflichtet, seinen Patienten nach neusten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu behandeln. Ob ein Behandlungsfehler vorliegt muss also immer von einem medizinischen Sachverständigen in Form eines Gutachtens überprüft werden. Grundsätzlich darf der Patient zwar eine bestimmte Behandlung fordern, die dem medizinischen Standard entspricht, die Wahl der genauen Methode obliegt hingegen dem behandelnden Arzt. So handelt es sich beispielsweise nicht um einen Behandlungsfehler, wenn der Arzt eine neue Operationstechnik nicht anwendet, sondern beim etablierten Verfahren bleibt. Hingegen liegt ein Behandlungsfehler vor, wenn eine traditionelle Behandlungsmaßnahme oder Operationstechnik veraltet und überholt ist und deshalb nicht mehr dem einzuhaltenden Qualitätsstandard genügt. Wenn dem Patienten durch einen solchen Behandlungsfehler ein Schaden entsteht, besteht für den Patienten ein Anspruch auf Schadensersatz gegen den behandelnden Arzt.

Ob dem Arzt tatsächlich ein Behandlungsfehler anzulasten ist, der zu einer Gesundheitsschädigung des Patienten geführt hat, beantwortet sich demnach ausschließlich danach, ob der Arzt unter Einsatz der von ihm zu fordernden medizinischen Kenntnisse und Erfahrungen im konkreten Fall vertretbare Entscheidungen über die diagnostischen sowie therapeutischen Maßnahmen getroffen und diese sorgfältig durchgeführt hat.

Aufklärungsfehler vom Arzt

Neben Behandlungsfehlern eines Arztes stellen Aufklärungsfehler eine der häufigsten Ursachen für einen Schadensersatzanspruch des Patienten gegen seinen Arzt dar. Jeder ärztliche Eingriff benötigt die Einwilligung des Patienten, da es sich sonst um eine Körperverletzung handelt. Es ist zudem im Sinne des Selbstbestimmungsrechts, dass der Patient als Träger des disponiblen Rechtsguts der „körperlichen Integrität“ das nötige Wissen über die geplanten Behandlungsmaßnahmen und ihre möglichen Gefahren hat.

Die zu der Rechtfertigung notwendige Einwilligung des Patienten  ist nur wirksam, wenn der Patient die Tragweite seiner Entscheidung, d.h. die für seine Entschließung bedeutsamen Umstände kennt. Auch hat sich die Aufklärung an der Aufklärung an der Notwendigkeit des jeweiligen Eingriffs zu orientieren. Das bedeutet, dass die Aufklärungspflicht einem Patienten gegenüber entfällt, wenn dieser bewusstlos ist, eine Operation jedoch lebensnotwendige ist. Man spricht hier von einer mutmaßlichen Einwilligung.

Ein Anspruch auf Schadensersatz kommt jedoch in Frage, wenn eine solche Notwendigkeit eines Eingriffs nicht besteht und der Arzt ausreichend Zeit hat den Patienten aufzuklären und eine Einwilligung einzuholen. Eine rechtzeitige Eingriffsaufklärung muss also rechtzeitig erfolgen, damit sich der Patient darüber Gedanken machen kann und sich frei entscheiden kann.

Schadensersatzanspruch gegen den Arzt geltend machen

Konnte nun festgestellt werden, dass der behandelnde Arzt gegen eine ihm obliegende Pflicht verstoßen hat, stellt sich die Frage, wie der Schadensersatzanspruch gegen diesen geltend gemacht werden kann.

In der Regel werden Ansprüche auf einen Schadensersatz von einem Patienten gegen seinen Arzt im Rahmen von Verhandlungen geklärt. Es handelt sich bei dem Anspruchsgegner zwar um den Arzt, der die Pflichtverletzung begangen hat, jedoch wird sich der Anspruchssteller in der Regel mit der Haftpflichtversicherungen des jeweiligen Arztes bezüglich des Schadensersatzanspruchs auseinandersetzen müssen.

Lehnt diese die Zahlung des Schadensersatzes ab, besteht für den Patienten die Möglichkeit den Schadensersatzanspruch im Rahmen eines für ihn kostenfreien Verfahrens bei der zuständigen Landesärztekammer durchzusetzen. Unabdingbar ist dabei jedoch eine Prüfung der jeweiligen Vorwürfe eines Gutachters. Denn, ob der Arzt tatsächlich eine seiner ihm obliegenden Pflichten verletzt hat ist für Nichtmediziner kaum feststellbar. Da es sich hierbei um ein Schlichtungsverfahren handelt, besteht zudem die Voraussetzung, dass der Arzt diesem auch zugestimmt hat.

Auch liegt die Beweislast für etwaige Fehler des Arztes bei Patientenseite. Der Patient muss also nachweisen können, dass sein Arzt einen Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Heilkunde begangen hat und dieser Verstoß auch im kausalen Zusammenhang mit dem Gesundheitsschaden des Patienten steht. Konnte der Patient das Verschulden des Arztes nachweisen, besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Schadensersatz gegen den behandelnden Arzt.

 

 

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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