Anwaltskosten bei Schadensersatz!

Das Thema Schadensersatz ist eines der wichtigsten Themen zurzeit. Oftmals haben wir das Gefühl, dass jemand anders uns geschadet hätte. Sei es z.B., dass eine Sache mangelhaft ist, wir beleidigt wurden oder jemand uns gar körperlich angegriffen hat. Gründe, um einen Schadensersatz zu fordern gibt es wirklich viele. Und viele dieser Angelegenheiten landen vor Gericht. Die dann auflaufenden Kosten führen dazu, dass sich der Betrag, um den gestritten wird, noch vergrößert.

So entstehen Gerichtskosten, Kosten für Gutachten, Zeugenvorschüsse und natürlich als ein wesentlicher Faktor auch Anwaltskosten. Bei vielen Mandanten herrscht dabei Unklarheit, um welche Kosten es grundsätzlich geht. Hierbei und um die Verknüpfung von Schadensersatz und Anwaltskosten soll es in dem vorliegenden Beitrag gehen.

Wann kann ich Schadensersatz geltend machen?

Der Schadensersatz dient dem Ausgleich für gewisse Einbußen und damit grundsätzlich dem Erhalt eines bestehenden Zustandes. Klar wird dies, wenn eine Sache zerstört wird. Dadurch wird das Vermögen geschmälert, sodass ein Ausgleich in Geld erfolgen muss. Aber auch, wenn z.B. der Verkäufer eine mangelhafte Sache liefert, muss berücksichtigt werden, dass bei Lieferung einer mangelfreien Sache, dass Vermögen des Geschädigten größer gewesen wäre. Diese Differenz muss beim Schadensersatz berücksichtigt werden.

Grundsätzlich wird also Schadensersatz für Vermögenseinbußen gewährt. Es bedarf jedoch stets dafür eine konkrete Anspruchsgrundlage, also eine gesetzliche Anknüpfung. So z.B. in § 280 I BGB, wenn jemand innerhalb einer grundsätzlich vertraglichen Bindung eine Pflichtverletzung begeht, also hinter dem Pflichtenprogramm, welches das Schuldverhältnis fordert, zurückbleibt.

Eine andere Grundlage für den Anspruch auf Schadensersatz bildet § 823 I BGB, wenn jemand einen Schaden durch ein Handeln oder pflichtwidriges Unterlassen verursacht. Auch dann muss dieser dafür im Rahmen des Schadensersatzes haften. Ausnahmsweise besteht sogar ein Anspruch, wenn das Vermögen gar nicht gemindert ist. So z.B. im Rahmen des Schmerzensgeldes. Dies ist jedoch nach der gesetzlichen Konzeption nur in bestimmten Fällen möglich.

Brauche ich einen Anwalt?

Diese Frage lässt sich in gewissen Fällen stets bejahen. Z.B. immer dann, wenn Sie einen Schadensersatzanspruch geltend machen, der höher als 5.000 € ist, brauchen Sie einen Anwalt und müssen dann auch die Anwaltskosten grundsätzlich in Kauf nehmen. Hintergrund ist, dass für derartige Ansprüche das Landgericht zuständig ist, vor dem Anwaltszwang herrscht. Sie können dort, um Schadensersatz geltend zu machen, gar nicht ohne Anwalt auftreten.

In den restlichen Fällen lohnt sich die Beauftragung eines Anwalts für Schadensersatz immer dann, wenn die Sache rechtlich oder tatsächlich nicht offensichtlich ist und der Gegner nicht kooperiert.  Grundsätzlich müssen Sie dann auch die Anwaltskosten tragen. Hierfür gibt es aber einige Hilfen, wie die Beratungshilfe, die Prozesskostenhilfe oder prozessuale Erstattungsansprüche, wenn Sie die Sache gewinnen. Sprechen Sie Ihren Anwalt darauf an.

Was sind Anwaltskosten?

Kurz gesagt sind Anwaltskosten die Entlohnung des Anwalts für geleistete Dienste. So wie Sie für eine Sache einen Kaufpreis bezahlen oder Ihren Friseur entlohnen, müssen Sie auch den Anwalt durch Begleichung der Anwaltskosten bezahlen.

Dies gilt grundsätzlich auch, wenn Sie einen Prozess verlieren, da ein Anwalt, außer, wenn es vertraglich festgelegt ist, nur die bloße Tätigkeit und keinen Erfolg schuldet. Die Anwaltskosten entlohnen also das Tätigwerden des Anwaltes. Macht der Anwalt jedoch Fehler, dann kann mit einem Schadensersatzanspruch, den der Mandant gegen seinen Anwalt hat, entsprechend aufgerechnet werden.

Dich wie setzen sich nun die Anwaltskosten beim Schadensersatz zusammen? Grundsätzlich muss dazu gesagt werden, dass die Kosten stets pro Angelegenheit anfallen. Z.B. die Geltendmachung eines Schadensersatzes. Ist aber dafür auch ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren, also eine besondere Vorgehensweise notwendig, dann können für ein „Ziel“ auch mehrere Angelegenheiten vorliegen, also mehrmals Anwaltskosten anfallen. Dies ist aber auch gerecht, weil der Anwalt so mehr Arbeit hat.

Oft startet der Fall damit, dass eine Beratung erfolgt. Hierfür wird eine Beratungsgebühr fällig, es sei denn, diese erfolgt unentgeltlich. Wird der Anwalt dann außergerichtlich tätig, kann er als Anwaltskosten dafür eine Geschäftsgebühr verlangen. Hierfür arbeitet sich der Anwalt in die Sache ein und schreibt bspw. Schreiben an die Gegenseite. Kommt es zum Gerichtsverfahren, dann erhält der Anwalt im Rahmen der Anwaltskosten noch eine Verfahrensgebühr. Diese wird aber verringert, wenn bereits eine Geschäftsgebühr angefallen ist. Für Gerichtstermine wird eine Terminsgebühr fällig und für Vergleiche eine Vergleichsgebühr. Zusätzlich kann der Anwalt noch seine Auslagen wie z.B. Papier, Telefonkosten und Portokosten als Anwaltskosten geltend machen oder eine Pauschale (20 €) erheben.

Dies klingt zunächst nach viel Geld, stellt sich aber in der Praxis für den Anwalt als weniger wirtschaftlich da, als der Mandant meint. Runtergerechnet auf einen Stundenlohn ist dies oft gar nicht mehr viel.

So werden Anwaltskosten berechnet

Das Gesetz, also das RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz)nebst Anlagen, berechnet die einzelnen Gebühren mithilfe einer Umrechnung. Als Anlage zum RVG findet sich eine Tabelle, die ausgehend von einem jeweils zu ermittelnden wirtschaftlichem Wert, einen Vergütungsgrundbetrag festsetzt.

An diesem bemisst sich die Vergütung, die der Anwalt erhält. Beträgt z.B. der Schadensersatzanspruch, den Sie geltend machen wollen 6000,00 €, beträgt der Grundbetrag für die Anwaltskosten 354,00 €.

In einem zweiten Schritt sagt das Gesetz, dass Anwälte bspw. als Geschäftsgebühr grds. 1,3 Gebühren geltend machen können. In bestimmten Fällen auch bis zu 2,5 Gebühren. Der Anwalt bekommt daher im Rahmen der Anwaltskosten als Verfahrensgebühr idR. 460,20 €. Als Terminsgebühr nochmals 1,2 Gebühren, also insgesamt 884,80 € + die Pauschale für Auslagen und zzgl. Steuern.

Zu beachten ist aber, dass diese Kosten auch beim gegnerischen Anwalt entstehen. Derjenige, der unterliegt, muss dann die gesamten Kosten tragen. Werden statt 6000 € nur 4000 € zugesprochen würde der Kläger 1/3 und der Beklagte 2/3 der Kosten tragen.

Dies bedeutet, dass, wenn Sie gewinnen auch Ihre Anwaltskosten wiedererhalten (Ausnahme Arbeitsrecht). Verlieren Sie jedoch, müssen Sie alles tragen. Haben Sie aber bspw. eine Rechtsschutzversicherung, übernimmt diese idR. die Kosten.

Fazit

Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen entstehen Anwaltskosten, die stets berücksichtigt werden müssen. Oftmals lohnt es sich dennoch einen Anwalt einzuschalten, da so oft eine höhere Gewähr für ein Obsiegen besteht. Bei Klagen vor dem Landgericht ist ein Anwalt sogar Pflicht.

In bestimmten Konstellationen kann das Risiko, dass Anwaltskosten anfallen, minimiert werden, z.B. durch eine Rechtsschutzversicherung oder Prozesskostenhilfe. Lassen Sie sich dazu beraten.

Gerne können wir auch die Durchsetzung Ihrer Schadensersatzansprüche übernehmen. Ebenso machen wir Ihnen gegenüber stets unsere Anwaltskosten transparent. So können Sie sich in guten Händen wissen. Melden Sie sich einfach telefonisch oder via E-Mail bei uns und schildern Sie uns Ihren Fall.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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