Und wieder Daniel Sebastian – Wonderful Dreams (Melanie Thornton)

In den letzten Tagen berichteten wir bereits ausführlich zum Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin. Dieser verschickt nun auch im Auftrage von Marc Klammek und Florian Richter Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Dabei wird folgendes Werk abgemahnt:

Melanie Thornton – “Wonderful Dream”

Gefordert wird wie üblich die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 750,- EUR. Weder sollte die Unterlassungserklärung unterzeichnet und zurückgeschickt werden, noch sollte voreilig Zahlung geleistet werden. Allerdings beachten Sie bitte unbedingt die Fristen der Abmahnung, die zwar sehr kurz sind, aber durchaus üblich und rechtlich zulässig sind.

Daniel Sebastian – ein bekannter Abmahner

Die Abmahnszene in Deutschland wächst immer noch weiter, und gerade wir, die mit über 6000 Abmahnungen in der Verteidigung zu tun hatten kennen mittlerweile die Gegenseiten und wissen, wer hinter den Firmen und Anwälten steckt. Daniel Sebastian ist uns aus mehreren anderen Abmahnfällen bekannt. Auch unsere Kollegen durften schon Erfahrungen mit ihm sammeln:

Kanzlei Hechler

 

RA Dr. Wachs

 

Kanzlei Gerstel

Betroffener einer Abmahnung obwohl nichts gedownloadet wurde?

Viele Abgemahnte versichern uns gegenüber, selbst nie in den sogenannten Tauschbörsen (Filesharing) aktiv gewesen zu sein, und dennoch wurde ihre IP-Adresse ermittelt und ihnen Urheberrechtsverstöße vorgeworfen. Dies kann dadurch passieren, dass unverschlüsselte W-Lans von Dritten für illegale Zwecke genutzt werden. Oder aber die Firmen, derer sich die Rechteinhaber und Auftraggeber von Daniel Sebastian bedienen, haben IP-Adressen falsch ermittelt – all das lässt sich in der Verteidigung einer Abmahnung anführen und bestreiten. Denn die Gegenseite muss dahingehend überzeugen, dass die IP-Ermittlung fehlerfrei erfolgt ist.

Ist die Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian überhaupt wirksam?

Zur Wirksamkeit von Abmahnungen im Wettbewerbs- oder Urheberrecht lässt sich sagen, dass rechtlich falsch begründete Abmahnungen dennoch wirksam sein können. Dies mag überraschen, ist aber gängige Rechtsprechung. Das KG Berlin hat am 20.07.2012 in einem Urteil (Akzenteichen 5 U 90/11) unter anderem entschieden, dass Abmahnungen auch dann wirksam sind, wenn sie rechtlich falsch begründet sind. Das KG Berlin führt u.a. dazu aus: „Soweit die Abmahnung die vorgeworfene Handlung nicht – wie es richtig gewesen wäre – als unlauteres Verhalten darstellt, sondern – unzutreffend – als “Verstoß gegen die in der einstweiligen Verfügung ausgesprochenen Verbote” (…) ist das ohne Belang. Denn eine unzutreffende rechtliche Würdigung in der Abmahnung ist grundsätzlich unschädlich; es genügt insoweit, dass der Abgemahnte das konkret als wettbewerbswidrig beanstandete Verhalten rechtlich beurteilen und daraus die notwendigen Folgerungen ziehen kann.“

Auf eine Abmahnung reagieren

Egal ob wegen Filesharings oder aufgrund unbekannter Ursache – wer eine Abmahnung erhält, muss reagieren. Allerdings nicht voreilig! Informieren Sie sich bitte in den einschlägigen Verbraucherforen und Blogs darüber, wer die abmahnende Kanzlei ist, wie die Erfahrung von anderen Betroffenen sich darstellt und wie man rechtlich dagegen vorgehen kann. Gerne können Sie uns kostenlos anrufen und sich eine Ersteinschätzung Ihrer Situation bei uns einholen. Nur so viel: auch ein Daniel Sebastian ist “nur” ein im Auftrag von Rechteinhabern tätig werdender Anwalt, der Abmahnungen verschickt, ob für Melanie Thornton oder für sonstwen – für uns deshalb “täglich Brot” und daher nichts Besonderes.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Tel. 0800 100 41 04

Email: feil@recht-freundlich.de

 

was_tun

Lohnt sich die Einschaltung eines Anwaltes zur Abwehr einer Abmahnung wegen Filesharing?

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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