Kanzlei Daniel Sebastian – Abmahnungsziele

Für Außenstehende oder Betroffene, die eine Abmahnung wegen Filesharing von der Kanzlei Sebastian erhalten haben, stehen auf die finanziellen Forderungen im Vordergrund. Aus juristischer Perspektive ist aber der Unterlassungsanspruch zunächst das bedrohliche Element der Abmahnung. In den urheberrechtlichen Abmahnungen wird ein vertraglich dokumentiert es versprechen gefordert, in der Zukunft Urheberrechtsverstöße zu unterlassen. Da der Anschlussinhaber in Anspruch genommen wird, muss dieser sicherstellen, dass zukünftige unberechtigte Zugriffe unterbleiben. Diese Anforderung mag vielleicht in einer Familie noch umzusetzen sein, bei einer Wohngemeinschaft oder einem Internetcafé lässt sich dies nicht so einfach sicherstellen. In solchen Fällen ist mit juristischer Hilfe ausführlich zu erörtern, welche Risiken einer Unterlassungserklärung mit sich bringt.

Auf jeden Fall sollte nicht die mit der Abmahnung im Entwurf übersandt Unterlassungserklärung unbedacht unterzeichnet werden, da dies ein Schuldanerkenntnis ist. Wenn eine abmahnende Kanzlei Unterlassungsansprüche mit einer einstweiligen Verfügung oder eine Unterlassungsklage geltend macht, setzen die Gerichte nach den bisherigen Erfahrungen hohe Streitwerte fest. Die Streitwerte sind die Basis für die Berechnung der Anwaltskosten und Gerichtskosten. Aus diesem Grund sollte zunächst der geforderte Unterlassungsanspruch im Blick stehen.

Es geht ums Geld?

Welche Ziele werden letztendlich mit solchen Abmahnungen verfolgt? In den offiziellen Äußerungen wird immer wieder betont, dass mit den Abmahnungen die Einhaltung der Rechtsordnung unter rechtlichen Anforderungen auch im Urheberrecht sichergestellt werden soll. Dies ist unbestritten ein Motiv. Ob für die Rechteinhaber dies ein zentrales Motiv für die Versendung von Abmahnungen ist, mag dahingestellt bleiben. Da unsere Beobachtungen haben die Vielzahl der Abmahnungen auf der Kanzlei Sebastian eine erhebliche wirtschaftliche Dimension. Bei einigen Abmahnkanzleien wird durchaus der Eindruck erweckt, dass die finanziellen Ziele im Vordergrund stehen.

Was kann der Gesetzgeber tun?

Bisher sieht der Gesetzgeber nichts Anstößiges daran, eine Vielzahl von urheberrechtlichen Abmahnung zu versenden. Der Einwand, dass die Versendung von Abmahnungen in Massen rechtsmissbräuchlich ist, gilt im Urheberrecht nicht. Solche Argumente können im Wettbewerbsrecht genutzt werden, bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung greift diese Argumentation nicht. Es gab bisher wiederholt Anläufe, die Anwaltsgebühren bei dem Massenphänomen Abmahnungen wegen Filesharing zu deckeln. Bisher gibt es im Urheberrechtsgesetz allerdings keine Regelung, die in der Praxis zu Veränderungen geführt hat. Einige Gerichte haben bereits versucht, die Streitwerte für die Abmahnung herunter zusetzen und so indirekt für eine Senkung der geforderten Anwaltsgebühren zu sorgen. Dieser Ansatz übersieht aber, dass die Rechteinhaber dann gegebenenfalls als Ausweg auf höhere Schadensersatzforderungen ausweichen können. Hier ist in der Diskussion bisher nicht davon die Rede, dass die Schadensersatzansprüche begrenzt sein sollen.

Wie berechnen Sie Schadensersatzansprüche?

Vielfach wird bei Schadensersatzberechnungen darauf abgestellt, wie ein Betroffener ordnungsgemäß eine Lizenz erworben hätte. Wer also in einer Tauschbörse ein Musikstück anbietet, müsste bei dem Rechteinhaber sicherlich Lizenzgebühren zahlen, die erheblich über den Betrag von 1000 Euro liegen. Wenn dann ein Rechteinhaber “nur” einen Schadensersatzbetrag i.H.v.500 oder 600 Euro fordert, gehen die Gerichte davon aus, dass eine solche Schadensersatzforderung angemessen ist.

Welche Werke werden durch Daniel Sebastian abgemahnt?

, Diddy , Dorrough &Yo Gotty – Touch (David May Extended Mix)

Evelyn feat. J. Worthy – Dirty Nigths (Original Mix)

R. J. & Pitbull – Live 4 Die 4 (David May Extended Mix)

Patrick Miller – U & I (Hakuna Matata (David May Extended Mix)

Timati feat. J. Son – Match Me (DJ Antoine vs. Mad Mark ReContruction)

Eric Chase – Rock This Club ((Extended Mix)

Deniz Koyu feat. Wynter Gordon – Follow You (Original Mix)

Tom Novy & Chirstopher Groove – (Like I’m Falling In) Love (Extended Mix)

, , , (Wicked Wow) (David May Extended Mix 2k12)

Remady & Manu L feat. Amanda Wilson – Doing It Right (Remady Szummer 2012 Extended Mix)

Bodybangers feat. Victoria Kern – Tonight (Extended Mix)

EDX feat. Hadley – Everything (Cazzette Remix)

BBX – Making Luv (Extended Mix)

Mike Candy feat. Antonella Rocco – Night To Remember (Original Mix)

WTF! – She Sway (Extended Mix) Disk:

DJ Antoine vs Mad Mark – Broadway (FlameMarkers Remix)

Audien feat. Ruby Prophet – These Are The Days (Original Mix)

A – Roma, Pitbull, R.J. & Play & Sillz,

Jerome – Crank 2.0

Punk Ninja & Monique Thomas – Colourful (Gregori Klosman Mix)

G&G feat. Gary Wright & Baby Brown – My My My (Comin Apart) (Extended Mix)

Chassio – Don’t Kill The Bass

MYNC & Senadee – No Place Like Home (Original Club Mix)

Timati & Mario Winans – Forever (FlameMakers Remix)

Lissat & Voltaxx  – Dreams 2012

D.O.N.S. & Maurizio Inzaghi feat. Philippe Heithier – Sky Is The Limit

Basto – I Rave You (Give It To Me) (Extended)

Jay Fog – Crazy (Original Mix)

DigiTalism vs Tommy Trash – Falling (Tommy Trash Version)

Phunk Investigation & Schuhmacher feat. Dino – Miracle (Original), Disk 3

Inopetto – Yuccasion (Origianl Mix)

Apster & Eva Simons – I Need More (Club Mix)

Chocolate Puma & Firebeatz – Just One More Time Baby (Original Mix)

David Jones vs Sasha Veter feat. MDPC – Pressure (Original Mix)

Kurd Maverick – Hell Yeah (Original Mix)

Stafford Brothers feat. MDPC– Pressure (Original Club Mix)

Richard Grey – You Are My High (David Jones Remix)

DJ Falk & Leony ! – Vamos (Extended Mix)

Fery Corsten feat. Duane Harden – Love Will (Album Version)

ATB With Rudee feat. Ramona Nerra – In And Out Of Love

dipl-Inch- Where’s The Church (Christopher S Remix)

Robbie Rivera feat Wynter Gordon – In The Morning (Juicy York Mix)

Paul Oakenfold feat. J Hard – Surrender (Maison & Dragen Remix)

Norman Doray feat. Andreas Moe – Cracks

Cram – Make Me Feel (Club Mix)

 Können wir Ihnen helfen?

Die rechtlichen Regelungen des Urheberrechts sind für Laien nicht leicht verständlich. Auf die Konsequenzen einer Abmahnung wegen Filesharing (z.B. von Daniel Sebastian) erschließen sich trotz vieler Veröffentlichung im Internet nicht. Hier bieten wir Ihnen Unterstützung und möchten Ihnen eine kostenlose erste Einschätzung zu ihrer Abmahnung anbieten. Nutzen Sie unsere kostenlose Abmahnungs-Hotline unter 0800/1004104. Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

 

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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



2 Kommentare zu “Kanzlei Daniel Sebastian – Abmahnungsziele
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