Verkaufseinschränkungen bei eBay für Microsoft

Wer unter der Kategorie „Software“ bei eBay Microsoft-Software verkauft, kann mit Verkaufseinschränkungen belegt werden. Nach den eBay-AGB können Anbieter ausgeschlossen werden, wenn mehrfach Angebote auf einer eBay-Website eingestellt worden sind, die als rechtsverletzend gemeldet werden.

Microsoft lässt über die Anwaltskanzlei FPS aus Frankfurt am Main regelmäßig Microsoft-Produkte überprüfen, die bei eBay angeboten werden. Wenn Microsoft den Eindruck hat, dass die angebotene Software illegal ist, wird eine entsprechende Meldung an eBay übermittelt. Dann kommt es zu den Verkaufseinschränkungen. Jeder weitere zukünftige Verstoß kann dann auch zu einem endgültigen Ausschluss vom Handel auf den eBay-Websiten führen. Die Mail kommt vom eBay-Sicherheitsteam.

Wer sich dann an eBay wendet, erhält häufig die Rückmeldung, dass gegenüber eBay eine Unterlassungserklärung abzugeben ist. Ebay übermittelt dann ein Muster, nach dem sich der jeweilige betroffene Online-Händler gegenüber eBay Europe dann Sár.l. zukünftig keine Angebote mehr bei eBay einzustellen, die Markenrechte oder Urheberrechte von Microsoft verletzen. Außerdem verlangt eBay, dass mit der Unterlassungserklärung der betroffene Onlinehändler alle Kosten übernimmt, die aufgrund einer notwendigen Rechtsverteidigung eBay entstehen. Außerdem soll eBay freigestellt werden. Daneben fordert eBay für Verstöße gegen diese Verpflichtung eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,00 €. Die Vertragsstrafe soll an das SOS-Kinderberlin Berlin-Moabit übermittelt werden.

Wir raten dringend davon ab, vorschnell eine solche Unterlassungserklärung gegenüber eBay abzugeben.

Nach unserer Erfahrung ist zu erwarten, dass nach den Mitteilungen von eBay auch Microsoft sich direkt an die betroffenen wendet und Ansprüche geltend macht. Wenn dann vorschnell gegenüber eBay Vorwürfe zugegeben worden sind, kann dies zu Rechtsnachteilen führen.

Gern beraten wir Sie, wenn Sie eine Verkaufseinschränkung von eBay erhalten haben und von Forderungen der Kanzlei FPS Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main und von Microsoft betroffen sind. Wir sind bundesweit für Online-Händler tätig, die mit entsprechenden urheberrechtlichen und markenrechtlichen Ansprüchen konfrontiert sind.

 
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