Software beim Zoll beschlagnahmt und dann Abmahnung von Microsoft

Wenn Software bei außereuropäischen Anbietern bestellt wird, kann es sein, dass gefälschte Softwareprodukte geliefert werden. Wir beraten immer wieder Mandanten, die dann vom Hauptzollamt informiert werden, dass Datenträger mit Programmen eindeutig als Fälschungen identifiziert werden konnten und insoweit sofort beim beschlagnahmt worden sind. Dann kommt vom die Mitteilung, inwieweit eine Vernichtung der entsprechenden Produkte und Datenträger zugestimmt wird. Sicherlich gibt es gute Gründe, hier entsprechend schnell zuzustimmen. Allerdings sollte dabei nicht nur beachtet werden, wie mit dem Hauptzollamt umgegangen wird, sondern es ist auch zu bedenken, dass im Nachgang noch eine urheberrechtliche und markenrechtliche Abmahnung kommt.

Eindeutige ?

Fälschungen werden beispielsweise vom Zollamt dann als solche identifiziert, wenn die eingeführten Datenträger einen IFPI-Mould-Code enthält, der von einem nicht von autorisierten Replikator stammt. Auch wird gefälschten Produkten der Sicherheitsstreifen nicht wie im Original bei den Echtheitszertifikaten eingewebt. Auch kann das Hologramm von dem Original abweichen. All dies sind Indizien, die dann zu eine durch den Zoll führt.

Abmahnung von Microsoft droht

Im Nachgang zu einer Beschlagnahme von außereuropäischen Softwareprodukten von Microsoft wird dann häufig ein Schreiben der Kanzlei Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft mbB eingehen. Die Kanzlei ist seit Jahren mit Abmahnungen wegen angeblich illegaler Software für die Firma Microsoft tätig. Bei den entsprechenden Abmahnungen wird dann darauf verwiesen, dass Microsoft Inhaberin der Marken „Microsoft“ und „Windows“ ist. Wenn Softwareprodukte nicht von Microsoft stammen oder nicht mit Zustimmung von Microsoft in den Verkehr gelangt sind, werden gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz die Markenrechte von Microsoft verletzt. Dies kann dann zu unterschiedlichen zivilrechtlichen Ansprüchen führen. Unter anderem können Unterlassungs-, Auskunfts- und Vernichtungsansprüche geltend gemacht werden. Weiterhin entstehen Schadensersatzansprüche und Erstattungspflichten hinsichtlich der Anwaltskosten.

Microsoft macht dann im ersten Schritt in der Regel Unterlassungsansprüche geltend und fordert Betroffene auf, eine vorgefertigte Unterlassungserklärung abzugeben. Außerdem wird Auskunft verlangt, woher die Waren stammen.

Des Weiteren werden Kosten für die anwaltliche Beauftragung geltend gemacht, die in der Regel über 2.000,00 € liegen. Hier schwankt der sogenannte Streitwert, der Basis für die Berechnung der Anwaltsgebühren ist. In der Regel wird ein Betrag zwischen 150.000,00 € und 250.000,00 € als Streitwert festgesetzt.

Wir raten dringend davon ab, die von FPS vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen. Stellenweise wird eine Mindestvertragsstrafe für zukünftige Verstöße in Höhe von mindestens 10.000,00 € verlangt. Solche vertraglichen Pflichten sollten auf jeden Fall sehr gut überlegt werden.

Wir beraten bundesweit seit Jahren Betroffene, die Abmahnungen von Microsoft oder der Kanzlei FPS Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main erhalten haben. Ziel unserer Beratung ist nicht nur eine rechtssichere Lösung und ein genaues Abwägen der weiteren rechtlichen Schritte, sondern es sollen auch die kaufmännischen Gegebenheiten nicht außer Acht gelassen werden. Wir beraten Sie diesbezüglich ausführlich. Nutzen Sie unsere Hotline für eine Ersteinschätzung. Wir stehen Ihnen gern bei Abmahnungen der Firma Microsoft beratend zur Seite.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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