Abmahnung von Microsoft erhalten (eBay)

Abmahnung erhalten Anwalt Kanzlei Hannover Rechtsberatung was tunWer beispielsweise bei eBay Computerprogramme von Microsoft verkauft, beispielsweise „Microsoft Windows“ oder „Microsoft 7 Professionell“, muss damit rechnen, dass dies von Microsoft sehr genau beobachtet wird. Microsoft möchte verhindern, dass gefälschte Ware im Umlauf ist. Dabei wird unter anderem immer wieder auch bei eBay-Verkäufen von Testkäufern überprüft, ob die Echtheitszertifikate echt oder gefälscht sind. Darüber hatten wir schon berichtet.

Käufe über eBay führen zu Abmahnungen von Microsoft

Teilweise haben auch Käufer von Softwareprodukten, die über eBay erworben worden sind, Zweifel und wenden sich direkt an den Microsoft Produktidentifikationsservice in Unterschleißheim. Dieser Produktidentifikationsservice wird von der Firma Creakom Dialog GmbH durchgeführt. Wenn dann in einer Analyse sich herausstellt, dass es sich bei einer DVD oder bei dem Echtheitszertifikat (COA) um eine Fälschung handelt, wird Microsoft unverzüglich informiert. Fälschungsmerkmale können fehlerhafte Bezeichnungen auf einer DVD sein oder beispielsweise, dass das Papier des Echtheitszertifikats (COA) an bestimmten Stellen dicker ist als bei dem vergleichbaren Original. Auch werden hitzeempfindliche Sicherheitsstreifen auf dem Echtheitszertifikat angebracht.

Wer dann eine Abmahnung von Microsoft erhält, bekommt diese zumeist mit dem Gerichtsvollzieher zugestellt. Microsoft beauftragt in der Regel die Kanzlei FPS Rechtsanwälte und Notare aus Frankfurt am Main. Mit Anlagen kann eine solche Abmahnung schnell 35 Seiten umfassen. In der Abmahnung wird in der Regel geschildert, wie die Fälschungen aufgefallen sind. Microsoft und die FPS Rechtsanwälte argumentieren dann unter anderem mit Verletzung der Urheberrechte aus §§ 69 a ff. UrhG und Verletzung der Markenrechte nach §§ 14 und 15 MarkenG an den Zeichen „Microsoft“ und „Windows“.

Abmahnung und Auskunftsverlangen

Neben einer Unterlassungserklärung wird auch Auskunft verlangt. Dies in der Regel sehr umfangreich, da Microsoft sehr interessiert ist, die jeweiligen Händler und Hersteller illegaler Kopien herauszufinden.

Abmahnkosten wegen Microsoft

Für die Abmahnung verlangen die FPS Rechtsanwälte auf Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 50.000,00 EUR zumeist einen Betrag in Höhe von 1.379,80 EUR. Wird auf eine solche Abmahnung nicht kurzfristig reagiert, droht ein anschließendes gerichtliches Verfahren. Auch eine einstweilige Verfügung, sprich ein gerichtliches Eilverfahren wird von Microsoft in solchen Fällen eingeleitet. Und nicht nur wir haben mit Microsoft und eienr Abmahnung zu tun:

http://www.gutefrage.net/frage/abmahnung-office-microsoft

Aus diesem Grund empfehlen wir dringend, sich nach dem Eingang einer solchen Microsoft-Abmahnung wegen eines Kaufs über eBay unverzüglich an einen spezialisierten Rechtsanwalt zu wenden. Sonst droht die Gefahr weiterer Auseinandersetzungen, gerichtlicher Verfahren und damit verbunden weitere Kosten.

Vielfach wird bei den Microsoft-Abmahnungen auf eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom 31.10.2008, Aktenzeichen 12 O 15/05, verwiesen. In dieser Entscheidung wurde einem Betroffenen untersagt, Raubkopien zu vertreiben. Die Entscheidung belegt auch, dass Microsoft nicht davor zurückschreckt, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Nach unserer Erfahrung wird in der Regel aber beim Landgericht Frankfurt geklagt.

UPDATE von Dezember 2014!

Uns erreichten besorgte Anrufe von Menschen, die eine Microsoft Abmahnung wegen Windows product keys-Verkäufen auf eBay erhielten. Diese anwaltlichen Schreiben von den FPS Rechtsanwälten für Microsoft stammen aus November/Dezember. Unsere Mandanten mussten sich sofort mit uns besprechen und die notwendigen rechtlichen und tatsächlichen Schritte einleiten, um keine weiteren rechtlichen Streitigkeiten mit Microsoft zu provozieren. Es ging in allen Abmahnungen um sehr hohe Streitwerte, sodass unbedingt rechtlich sicher reagiert werden muss, um keine einstweilige Verfügung zu riskieren. In einem anderen Fall hatte unser Mandant eine einstweilige Verfügung vom Landgericht München zugestellt bekommen – auf Antrag der FPS Rechtsanwälte für Microsoft.

Rechtsanwalt Beratung Kanzlei Hannover

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Thomas Feil

– was tun?

Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung sollte auf keinen Fall so unterschrieben werden. Zum einen ist die Unterzeichnung des Dokuments mit dem Titel „Verpflichtungserklärung“ ein Schuldanerkenntnis. Zum anderen ist zunächst zu prüfen, inwieweit die Ansprüche gerichtlich geltend gemacht werden.

Microsoft versucht in den vorgefertigten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärungen gleich eine Gerichtsstandvereinbarung für den Unterlassungsvertrag zu vereinbaren. Gerichtsstand soll immer Frankfurt am Main sein. Beispielsweise ein Anspruch auf die vertragliche Vereinbarung eines solchen Gerichtsstandes besteht nach unserer Auffassung nicht.

Sollten Sie eine Abmahnung von Microsoft und den FPS Rechtsanwälten wegen eBay erhalten haben, so können Sie gern für eine kostenlose Ersteinschätzung unsere kostenlose Hotline anrufen.

Wir beraten Sie gern!

Rechtsanwalt Thomas Feil

 
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