Abmahnung Microsoft – Verkauf nicht lizensierter Software

Microsoft verfolgt Lizenzverstöße seit Jahren mit markenrechtlichen und urheberrechtlichen Abmahnungen, die von der Kanzlei FPS ausgesprochen werden. Verkäufer von nicht lizenzierter Software werden dabei mit Unterlassungsforderungen, Auskunftsansprüchen und Schadensersatzforderungen konfrontiert. Wichtig ist nach unserer Erfahrung, dass Unterlassungserklärungen und sonstige rechtliche Reaktionen auf Schreiben von Microsoft nicht ohne anwaltliche Beratung erfolgen.

Viele Betroffene haben aber nicht im Blick, dass neben den zivilrechtlichen Forderungen auch strafrechtlich ein Verkauf von nicht lizenzierter Software relevant ist. Dies wird anhand eines Urteils des Amtsgericht Gießen vom 19.04.2016 (Az.: 506 Ds 701 Js 23382/14) deutlich. Das Amtsgericht verurteilte ein Angeklagten wegen gewerbsmäßigen Betruges, da er wiederholt online nicht lizenzierte Software gegen Entgelt veräußert hat. Es ging insgesamt um fünf Microsoft-Produkte, die mit einem dazugehörigen Lizenzschlüssel verkauft wurden, ohne dass der Angeklagte dazu berechtigt war. Der Weiterverkauf der entsprechenden Lizenzen, die speziell für Schulungseinrichtungen herausgegeben werden, war untersagt. Dennoch wurden die Lizenzschlüssel von dem Angeklagten im Internet verkauft.

Das Amtsgericht Gießen sah darin einen gewerbsmäßigen Betrug in Tateinheit mit gewerbsmäßig unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Dass dies aus Sicht des Gerichts nicht banal ist, wird an dem Strafmaß deutlich. Es wurde eine Strafe von einem Jahr und sechs Monate für angemessen angesehen. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.

Wer also versehentlich oder bewusst nicht lizenzierte Software verkauft, muss also nicht nur mit zivilrechtlichen Ansprüchen in Form einer Abmahnung und in Form von Unterlassungsforderungen rechnen, sondern muss im Zweifel auch damit rechnen, dass die Strafgerichte sich mit dem Fall befassten.

Gern beraten wir Sie, wenn Sie mit Forderung von Microsoft und der Kanzlei FPS konfrontiert werden. Wir sind bundesweit tätig.

 
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