Wie entsteht der markenrechtliche Schutz?

Lesezeit: ca. 2 Minuten

Voraussetzungen und Ablauf einer Markeneintragung

Wer sich die eigens entworfenen Kennzeichen an einem Produkt oder einer Dienstleistung sichern möchte, tut dies im Rahmen einer Markenanmeldung beim deutschen . Wie der entsteht, zeigen wir nachfolgend in den verschiedenen Möglichkeiten auf.

Eintragung in das

Wird eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet, begründet diese Anmeldung eine Priorität des Kennzeichens gegenüber allen anderen Kennzeichen Dritter, die zeitlich nach der Eintragung erfolgen. Diese Markenanmeldung begründet die reine Priorität gegenüber anderen Kennzeichen, bietet dem Anmeldenden allerdings noch keine eigenen Schutzrechte gegenüber Dritten. Diese Schutzrechte erwirbt der Anmeldende erst durch Eintraugung der Marke durch das DPMA (die Eintragung kann zeitlich weit hinter der Anmeldung liegen). Allerdings entsteht durch die Markenanmeldung gem. § 33 Abs. 2 MarkenG ein Anspruch des Anmeldenden auf Eintragung der Marke – die Eintragung ist dann also nur noch eine Frage der Zeit.

Markenschutz durch Verkehrsgeltung

Eine andere Möglichkeit, Schutz des eigenen Kennzeichens zu generieren ist, neben der eben genannten Anmeldung, durch Erlangung sogenannter “Verkehrsgeltung”. Hierbei wird darauf abgestellt, ob das Kennzeichen schon lange und intensiv genutzt wird. Die Verkehrsgeltung erstreckt sich allerdings nur auf jene Waren- und Dienstleitungsklassen, in denen das Kennzeichen auch benutzt wird – sollten Nizzaklassen darüber hinaus angemeldet werden, muss dies seperat geschehen und kann nicht durch Verkehrsgeltung erlangt werden, ohne dass in diesen Nizzaklassen das Kennzeichen auch einer andauernden Benutzung unterzogen wird. Ein Anwalt für Markenrecht kann abschätzen, auf was genau sich die bisherige Benutzung des Kennzeichens bezieht.

Markenschutz durch

Es gibt noch eine weitere Möglichkeit des Markenschutzes, und zwar durch die sogenannte “notorische Bekanntheit” einer Marke. Sollte eine Marke (so der Bundesgerichtshof) bei über 70% bekannt sein, darf von einer so immensen Bekanntheit ausgegangen werden, dass dadurch schon Markenschutz entsteht. Allerdings ist hierbei immer der Einzelfall und seine genauen Umstände zu berücksichtigen, die ein Anwalt für Markenrecht im Vornherein abschätzen sollte. Sollte ein Kennzeichen derart populär sein, ist es meistens ohnehin schon eingetragene Marke.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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