Wie das Markenrecht auf social media Plattformen wirkt

Wer auf seine Aktivitäten bei den bekannten Netzwerken aufmerksam machen möchte, muss bedenken, dass eventuell markenrechtliche Bereiche tangiert werden. Denn die Logos der social media Plattformen sind eingetragene Marken beim oder , und meistens auch international registriert. Wenn Sie die Marken von Facebook und Twitter auf Ihrer eigenen Website benutzen, in dem Sie beispielsweise die Logos dieser Firmen nutzen, um Links zu setzen, können Sie dies tun, solange Sie nicht den Eindruck erwecken, dass Sie unternehmerisch mit Facebook und Twitter verbunden sind.

Vorsicht bei Facebook

Auch sind die Vorgaben von Facebook und Twitter zu beachten, so verlangt Facebook beispielsweise, dass Sie die nicht auf irreführende, schädliche oder obszöne Weise verwenden. Dies ist allerdings mehr eine Empfehlung als eine rechtliche Obliegenheit oder gar Pflicht, denn solcherlei rechtliche Wirkung kann nicht einfach durch Erwähnung auf der eigenen Website (Facebook.de) hergeleitet werden. Weiter dürfen diese Marken zumeist nicht mit pornografischem Websiteinhalt verbunden werden, auch nicht zu Glücksspielen oder illegalen Aktivitäten – hier steht die Rufschädigung im Mittelpunkt und kann gegebenenfalls auch durch das deutsche Recht geahndet werden. Seien Sie deshalb vorsichtig, bevor Sie die Logos anderer Unternehmen – und seien sie noch so groß und bekannt im Internet – benutzen oder darstellen. Nur weil es andere tun, heißt es nicht, dass es rechtskonform ist – verlassen Sie sich nicht auf Forenbeiträge oder Kommentare, die juristisches Know-How vortäuschen. Hier können Markenrechte verletzt werden, und nicht selten reagieren die großen Unternehmen zwecks Markenschutz mit einer Abmahnung, einem Unterlassungsanspruch oder schlimmstenfalls einem Schadensersatzanspruch. Dies alles kann zu Kosten führen, die sich leicht vermeiden lassen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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