Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht – “Was darf ich, wenn der Schutzrechtsinhaber sich nicht wehrt?”

Gerade im markenrecht stehen immer sehr schnell hohe Forderungen im Raum, aufgrund der hohen Gegenstands- und Streitwerte bei Auseinandersetzungen. Hier ist es insbesondere sinnvoll, sich frühzeitig informieren und beraten zu lassen.

Dass auch dieser Bereich immer wieder erhebliches Konfliktpotenzial birgt, zeigt sich auch in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Sache I ZR 17/11. Der BGH hatte sich damit zu befassen, unter welchen Umständen gegebenen im konkreten Fall eingetreten ist.

Der Inhaber eines Schutzrechts nach dem Markenrecht kann unter Umständen seine aufgrund eines einmal begangenen Verstoßes gegen das Markenrecht nicht durchsetzen, wenn eine gewisse Zeit vertsreicht, in der der Verstoß durch den Schutzrechtsinhaber geduldet wurde.

Das bedeutet jedoch nicht, dass man einen einmal ungeahndet begangenen Markenrechtsverstoß dazu heranziehen kann, zu begründen, dass auch zukünftige Markenrechtsverstöße zu dulden und daraus resultierende Ansprüche des Rechteinhabers nicht durchsetzbar sind.

Konkret darf man also als der “Verletzer” nicht darauf vertrauen, dass ein Markenrechtsinhaber, der einmal seine Rechte aus einer Kennzeichenrechtsverletzung nicht durhcgesetzt hat, auch zukünftige Verstöße dulde oder gar “tatenlos” hinzunehmen habe.

Wichtig ist dabei auch, dass die gesetzlichen Ansprüche weiterhin bestehen und nur unter Umständen und in engen Grenzen in der Durchsetzung gehindert sein können.

 

Haben Sie Fragen zum Marken- oder sonstigem Kennzeichenrecht? Kontaktieren Sie uns gerne auf nachstehden genannten Wegen:

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Tel. 0511 47 39 060

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Rechtsanwalt Thomas Feil

 

 

 

 
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