Streit in Sachen Geschmacksmuster – „Die Großen“ streiten sich über Handys und Tablets

Die beiden Hersteller Apple und Samsung streiten seit geraumer Zeit über die Designrechte und Kennzeichenrechte insgesamt. Es geht dabei darum, dass die eine Partei der anderen untersagt wissen möchte, Mobiltelefone und Tablet-PCs anzubieten, die hinsichtlich ihres Designs ebenso gestaltet sein sollen, wie das jeweilige eigene Produkt im gleichen Marktsegment.

Es gab in der Vergangenheit verschiedentliche Entscheidungen für die eine oder die andere Partei. Nunmehr hat das Landgericht Düsseldorf, in einem dort anhängigen Verfahren zwar noch nicht entschieden, jedoch zunächst darauf aufmerksam gemacht, dass nach dortiger erster Einschätzung Designrechte Apples durch die Modelle „Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1V und 10.1N“ nicht verletzt würden. Dabei seien aber noch nicht die Gründe der Entscheidung aus den USA eingeflossen, nach der Apple Recht zugesprochen bekommen habe. Weiterhin wollen die düsseldorfer Richter nunmehr noch abwarten, inwieweit und in welche Richtung das Markenamt/Harmonisierungsamt in Alicante entscheidet, hinsichtlich einer Löschungsklage, die Samsung gegen ein von Apple eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingereicht hat.

Es bleibt spannend!

Der Verbraucher kann derzeit noch wählen, aus verschiedenen Modellen im gleichen Marktsegment. Kann eine der Parteien am Ende obsiegen und der anderen untersagen, derart ähnliche Produkte anzubieten, so wird der Verbraucher am Ende vermutlich „den Kürzeren ziehen“.

Haben Sie Fragen zum , speziell zum - oder Geschmacksmusterrecht, so können Sie uns gerne diesbezüglich kurzfristig telefonisch oder auch per E-Mail kontaktieren.

 

Fragen Sie uns!

 

Rechtsanwalt Thomas Feil

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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