Social Media und Markenrecht

Egal ob auf Facebook, Twitter und Co. (social media) – Markenrecht spielt im Internet eine immer größere Rolle. Betroffen könnte einerseits jeder sein, der Content im Internet generiert, sei es auf seinem Facebook-Profil, auf seinem Blog oder als Händler von Markenprodukten. Andererseits müssen aber auch die Unternehmen oder Inhaber von Markenrechten darauf achten, dass ihre teuer entwickelte und aufgebaute Markenrechte im Web nicht „mit Füßen getreten“ werden und dadurch eventuell an Wert verlieren. Die Verwechslungsgefahr zwischen Marken/ Kennzeichen ist eine tatsächliche Gefahr für das Image eines Unternehmens. Auf Kosten eine Markenrechtsinhabers können Dritte/Wettbewerber auch Umsätze generieren, was in aller Regel dem Inhaber der Marke nicht gefallen wird, dieser aber jedenfalls ncht hinnehmen muss. Kosten für Abmahnungen und Gerichtsverfahren sind am Ende auch auf beiden Seiten unerfreulich und können vermieden werden, durch eine entsprechende Planung beispielsweise von Werbeaktionen und durch die Entwicklung markenrechtlichen Schutzes.

Was ist Markenrecht überhaupt? Gilt es auch auf social media Plattformen?

Vielen ist nicht bewusst, was durch das Markenrecht eigentlich geschützt wird. Oft wird dabei das Urheberrecht mit dem Markenrecht verwechselt und anders herum. Zwar gibt es Überschneidungen des Urheberrechts mit dem Markenrecht, allerdings zielt das Markenrecht nicht primär darauf, eine geistige Schöpfung und die Verwertung an ihr zu sichern, sondern vielmehr dient der Markenschutz der Unterscheidung von Produkten und Dienstleistungen. Es geht darum, dass Kunden durch die Marke wissen, woher das Produkt oder die Dienstleistung stammt, welche Qualität sie aufweisen wird und womit genau zu rechnen ist. Das Markenrecht schafft insoweit Vertrauen, welches wiederum insbesondere im Internet die Kaufbereitschaft der Kunden steigert.

Onlinehändler aufgepasst

Hier wird es für einen Onlineshop eventuell schon brenzlig, denn eine Markenrechtsverletzung kann schon vorliegen, wenn jemand ohne Zustimmung des Markeninhabers im Geschäftsverkehr ein mit der Marke zu ähnliches Zeichen für seine Produkte oder Dienstleistungen benutzt – oder auf den dazugehörigen social media Plattformen. Allerdings darf bei dem Vertrieb von Originalware durchaus der Name des Herstellers des Produkts genannt werden, der meist seinen Firmennamen als Wortmarke eingetragen hat. Es gilt insofern einiges zu beachten.

Entwarnung für private Nutzer der social media Netzwerke

Für private Nutzer des Internets, die Facebook nutzen oder Blogs zu nichtgeschäftlichen Zwecken schreiben gibt es allerdings Entwarnung: im privaten Bereich hat das Markenrecht keine Relevanz. Es geht bei einer Markenrechtsverletzung (auch im social media Bereich) immer um Handlungen im geschäftlichen Verkehr. Allerdings sollte beachtet werden, dass an den jeweiligen Bildmarken von Unternehmen durchaus Urheberrechte bestehen können. Hier kann auch die Privatperson leicht zum Urheberrechtsverletzer werden, wenn sie beispielsweise unerlaubterweise auf ihrem Facebook-Profil oder in ihrem Blog oder in einem Forum urheberrechtlich geschützte Bilder vervielfältigt und öffentlich zugänglich macht.

(Onlineshops)

Unternehmen sollten insbesondere Plattformen wie Ebay oder Amazon im Blick haben, wenn Mitbewerber oder solche, die es werden wollen, mit gebrauchten oder eigens hergestellten Waren unter Ausnutzung der Marke unverdienterweise ihren Profit generieren. Nicht nur, dass dem Markeninhaber dadurch eventuelle Einbußen im eigenen Verkauf entgehen, auch kann der Ruf des Unternehmens und der Wert der Marke empfindlich geschädigt werden, wenn minderwertige Produkte unter dem gleichen Markennamen vertrieben werden. Hier sollte umgehend reagiert werden und gegebenenfalls eine markenrechtliche Abmahnung erteilt und der Anspruch auf Unterlassung geltend gemacht werden.

Haben Sie Fragen zum Thema Marke anmelden / ? Markenrecht und social Media?

Wir helfen Ihnen gerne dabei, den Schutz Ihres Zeichens zu generieren und die damit erworbenen Rechte im Zweifel zu verteidigen. Dass auch das Markenrecht auf social media Plattformen stattfindet, sollte jedem Nutzer klar sein. Etwaige Markenrechtsverletzungen bei Facebook kann wirksam begegnet werden, Abmahnungen solcher Art bestmöglich abgewehrt werden.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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