Schutzfähigkeit der einzutragenden Marke

– im Markengesetz (MarkenG) sind einige Fallgruppen geregelt, bei deren Vorliegen ein Kennzeichen keinen Markenschutz genießen kann. Dieser Ausnahmekatalog findet sich im § 8 Abs. 2 MarkenG. Die dort genannten Fallgruppen sind allesamt sogenannte “Absolute Schutzhindernisse”. So sind beispielsweise Kennzeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, nicht schutzfähig. Weiter wird die Schutzfähigkeit versagt für Kennzeichen, die ausschließlich aus Zeichen und Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind. Auch etwaig einzutragende Marken, die gegen die guten Sitten verstoßen, können keinen Schutz erlangen.

Markenrecht und Schutzhindernisse

Ob Ihre Marke unter die Fälle der absoluten Schutzhindernisse fällt, lässt sich nicht pauschal beantworten. Das bietet hierfür lediglich einen Katalog an unbestimmten Rechtsbegriffen an, die eine erste Orientierung darstellen. Schwierigkeiten entstehen, weil die Grenzen zwischen Schutzfähigkeit und absoluten Schutzhindernissen teilweise fließend ist. Was gegen die guten Sitten verstößt, dürfte jeder anders verstehen. Wie der allgemeine Sprachgebrauch zu definieren ist, scheint ebenso unklar.

 

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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