Schutzdauer Markenrecht

Jede Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat zur Folge, dass die Marke zunächst für 10 Jahre geschützt ist. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und endet 10 Jahre am letzten Tag des Monats, in den der Anmeldetag gefallen ist. Sollte eine Schutzdauerverlängerung nicht erfolgt sein, wird die vom DPMA aus dem Register gelöscht. Diesem Effekt kann durch eine rechtzeitige Schutzdauerverlängerung entgegen gewirkt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass die Zahlung der Verlängerungsgebühren an das DPMA rechtzeitig erfolgt. Allerdings müssen die die jeweiligen Termine selbst im Auge haben, denn es gibt seit 2002 keine Löschungsvorbescheide mehr seitens des DPMA. Hier ist es empfehlenswert – besonders bei einer Vielzahl von eingetragenen Marken – die Schutzdauerüberwachung in professionelle Hände zu geben. Gleichzeitig erspart sich der dadurch auch etwaige Markenüberwachungen oder die Verfolgung von Markenrechtsverletzung, die Erteilung oder Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und zukünftigen rechtlichen “Ärger” bei der Eintragung eigener, neuer Marken.

Brauchen Sie Unterstützung?

Gerne können Sie für die Überwachung der Schutzdauer Ihrer eingetragenen Marken auf uns vertrauen. Auch übernehmen wir auf Wunsch Ihre Markenanmeldungen, die dazu erforderliche sowie die anschließende Markenüberwachung.

 

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen