Risiko bei Amazon: Markenverletzung durch Anhängen an fremde Amazon-Angebote

hat ein eigenes System für die Katalogisierung von Verkaufsartikeln. Wer bei etwas verkaufen möchte, muss eine entsprechende EAN bzw. GTIN benennen, unter dem der dann zugeordnet wird. Hier besteht die Gefahr, dass Markenverletzungen begangen werden. IMG_1492

Wenn bereits ein Artikel mit einer entsprechenden EAN-/GTIN- oder ASIN-Nummer bei Amazon bereits angeboten wird, muss nur noch der Produktname und der Verkaufspreis hinterlegt werden. Alle anderen Informationen, beispielsweise Bilder und Artikelbeschreibung werden aus dem bereits vorhandenen Datenbestand hinzugefügt. Faktisch hängt sich also ein neuer Anbieter an bereits bestehende Veröffentlichungen bei Amazon an.

Risiko Markenverletzung bei Amazon

Was zunächst nach einer Arbeitsvereinfachung aussieht, erweist sich in der Praxis zunehmend als rechtlich kritisch. Es treten zunehmend Fälle auf, in denen billige Nachbauten oder No-Name-Produkte auf Amazon angeboten werden und hinter einer bereits veröffentlichten EAN-/GTIN- oder ASIN-Nummer angehängt werden. Dann nutzen Anbieter eine bereits eingetragene Marke, um Nachahmungs-Produkte oder Grauimporte mit dem Anschein zu verkaufen, es handelt sich um das Originalmarkenprodukt.

Hier können Markeninhaber gegen andere Anbieter vorgehen und diese wegen Markenverletzung abmahnen. Wer eine eingetragene Marke hat, besitzt ein ausschließliches Recht, das Produkt mit dieser Markenbezeichnung in den Verkehr zu bringen. Gegenüber Dritten, die unberechtigter Weise den Markennamen nutzen, können Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Hier sind zunehmend Markenverletzungen und auch markenrechtliche Abmahnungen zu beobachten.

Wer also seine Angebote an andere Artikelbeschreibungen anhängt, muss regelmäßig und sorgfältig prüfen, welche Veröffentlichungen unter dem Artikelnamen erfolgen. Beispielsweise können auch Wettbewerbsverstöße durch das von Artikeln begangen werden. Wenn beispielsweise in der Artikelbeschreibung plötzlich durch eine Veränderung mit dem Begriff „Garantie“ ohne weitere Erklärung geworben wird, kann dies auch einen Wettbewerbsverstoß darstellen, der mit einer Abmahnung geahndet wird.

Das schnelle Einstellen von Artikeln über die Katalogisierung von Amazon ist daher ein nicht unerhebliches Gefahrenpotenzial für Onlinehändler.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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