Produktdesign schützen (Teil 2)

Im ersten Teil dieses Artikels wurde bereits dargestellt, dass das Wettbewerbsrecht und das Urheberrecht nur bedingt ausreichen, um ein neues Produktdesign umfassend zu schützen!

Allerdings gibt es neben diesen beiden Schutzmöglichkeiten noch die Registerrechte! Zu diesen gehören beispielsweise das Geschmacksmusterrecht und das Markenrecht.

1. Geschmacksmuster

Für den Schutz eines Designs ist das Geschmacksmuster das bedeutendste Schutzrecht.Dabei werden sämtliche Formen, Farben odere andere Gestaltungen ästhetischen Ausdrucks geschützt werden.

Schutzvoraussetzungen sind die Neuheit und die Eigenart des angemeldeten Geschmacksmusters. Welche Voraussetzungen an ein Geschmacksmuster gestellt werden ist bereits in diesem Beitrag dargestellt worden. Es gibt drei verschiedene Arten von Geschmacksmustern:

  • das nationale Geschmacksmuster
  • das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (gilt für den gesamten europäischen Raum)
  • das internationale Geschmacksmuster (hier können weitere Länder in den Schutzumfang mit aufgenommen werden)

Für ein deutsches Geschmacksmuster ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München zuständig. Beim so genannten Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante kann das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet werden. An das Internationale Büro der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf kann sich derjenige wenden, der ein internationales Gemschmacksmuster anmelden möchte.

2. Markenrecht

Allein das Geschmacksmusterrecht schützt ein Design allerdings noch nicht umfassend genug. Hilfreich ist es, wenn auch der Produktname, bzw. die Markenbezeichnung alsMarke angemeldet wurde. Auch im Markenrecht gibt es verschiedene Schutzmöglichkeiten. Wie beim Geschmacksmuster gibt es auch hier die Möglichkeiten der nationalen, der europäischen und auch der internationalen Markeneintragung.

Zudem kann unter Umständen auch das Design selbst als Marke eingetragen werden. Möglich ist z.B. auch die Eintragung einer 3-D- oder Formmarke. Der Vorteil einer Markenanmeldung liegt vor allem darin, dass die 10 jährige Schutzdauer beliebig oft verlängert werden kann.

Die Darstellung zeigt, dass ein umfassender Schutz für Ihr Produktdesign meist nur durch ein Registerrecht gewährleistet werden kann!

Lassen Sie sich von einem Experten beraten!

Vertrauen Sie auf unsere Erfahrung, rufen Sie uns an und sprechen Sie direkt mit einem Anwalt für Markenrecht. Gerne können Sie uns für ein persönliches Gespräch auch in unserer Kanzlei in Hannoverbesuchen – wir nehmen uns für Ihren Designschutz genügend Zeit. Weitere Informationen finden Sie hier auf unserem Blog.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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