OTTO…find‘ ich gut. – BGH zur markenmäßigen Benutzung eines Schriftzuges

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OttoCap

 

Denkt man sich bei obiger Darstellung die blauen Schnörkel weg, assoziiert man den Schriftzug trotz der vertauschten Farbgebung sofort mit einem altbekannten Firmenlogo. Dem Logo des OTTO Versandhandels, der insbesondere durch seinen Katalog, mittlerweile auch durch seinen Internetversandhandel, bekannt ist. Seit über 60 Jahren hat sich der OTTO Versandhandel mit seinem Firmenlogo in den Köpfen der Kunden etabliert. Diesen Wiedererkennungswert machte sich die 2005 gegründete Beklagte zugunsten, indem sie Baseballkappen unter den Bezeichnungen “OTTO CAP”, “OTTO Trucker Cap” sowie “Otto Camouflage” mit dem oben dargestellten Zeichen einer stilisierten Mütze mit der Aufschrift “OTTO” anbot. Dagegen klagte die Otto GmbH & Co. KG und bekam nun auch von höchster Ebene, dem BGH, weitestgehend Recht.

Markenmäßige Nutzung des Schriftzuges?

Zunächst stellte das Gericht fest, dass die Beklagte den Schriftzug als Herkunftshinweis nutzen wollte. In der Werbung, auf Bestellformularen und Rechnungen nutze sie den Schriftzug auch wie eine Marke. Insbesondere wurde die markenmäßige Nutzung auch wegen dem Anbringen des Schriftzugs in eingenähten Etiketten angenommen.

Bekannte Marke?

Weiterhin wurde auch entgegen der Ansicht der Beklagten davon ausgegangen, dass es sich bei der Marke OTTO um eine bei einer Vielzahl von Menschen bekannte Marke handele. Das Argument der Klägerin, der Katalogversandhandel sei in Anbetracht der Bedeutung des Internets bei den Verbrauchern nicht mehr wie früher nachgefragt änderte an dieser Beurteilung auch nichts.

Ähnlichkeit der Marken

Zwischen der Klagemarke und den beklagten Caps mit dem „OTTO“ Schriftzug bestand nach Ansicht des Gerichts auch eine starke Ähnlichkeit. Der Klang des Namens sei identisch und auch der Schriftzug, „OTTO“ in Großbuchstaben einmal in weiß-rot, einmal in rot-weiß ähnele sich stark.

Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft

Die Beklagte nutzte die Unterscheidungskraft, die die Marke Otto aufgrund des bekannten Versandhandels erlangt hat auch durch die Verwendung des ähnlichen Schriftzuges für sich aus. Auch eine Ähnlichkeit der Vertriebsbereiche muss gegeben sein. Zwischen den Dienstleistungen, für die die Klagemarke geschützt ist (Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klasse 25), und den Waren, für die die Beklagte die beanstandeten Zeichen benutzt hat (Kopfbedeckungen) von einer Ähnlichkeit auszugehen. Auch sind keine Gründe ersichtlich warum die Beklagte die Klagemarke hätte nutzen dürfen, sodass auch von einer unlauteren Ausnutzung auszugehen ist.

Fazit

Die Beklagte nutzte mit der Verwendung der stilisierten Mütze mit dem Wortbestandteil “OTTO” und der Wortmarke “OTTO CAP” die Unterscheidungskraft der bekannten Klagemarke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise aus. Im Ergebnis wurde daher festgestellt, dass der Klagemarke OTTO ein Schadensersatzanspruch gegen die beklagte Firma gemäß § 14 Abs. 2 und 6 MarkenG zusteht.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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