Namensschutz aus dem BGB

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Nicht nur das Markenrecht ermöglicht es, einen Schutz für den eigenen Namen zu erreichen. Auch das BGB kennt den , und zwar in § 12 BGB. Dort heißt es, dass der Berechtigte eines Namens von demjenigen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen kann, der das Namensrecht des Berechtigten bestreitet oder sein Interesse dadurch verletzt, dass er unbefugt den gleichen Namen gebraucht. Es kann auch auf Unterlassung aus dem Namensrecht geklagt werden. Gemeint ist mit dieser Vorschrift der sogenannte zivilrechtliche Schutz des eigenen Namens, der mit gewerblichen Rechtsschutz nichts gemein hat.

Kennzeichenschutz außerhalb des geschäftlichen Verkehrs

Hier geht es also – anders als beim Markenschutz – nicht um Gewerblichkeit. Jeder Name ist geschützt, von natürlicher bis zur juristischen Person, ob Künstlernamen oder oder Berufsname. Gattungsbezeichnungen sind allerdings nicht vom § 12 BGB umfasst. Doch was ist eigentlich ein Name? Der Name ist eine aus Buchstaben bestehende sprachliche Kennzeichnung einer Person zur Unterscheidung von anderen. Der Name ist Ausdruck der Individualität und dient der Identifizierung des Trägers. Dabei kann dem Namen auch ein zukommen. Jenes hier genannte Namensrecht ist ein sogenanntes absolutes Recht und zählt, soweit es die Privatpshäre des Namensträgers schützt, zum Persönlichkeitsrecht. Gerade auch in traditionsreichen Kulturen erhält der Name noch einen richtigen Sinn und wird nicht aufgrund der Klanglichkeit oder aufgrund eines Modetrends gewählt – gerade hier schützt das Persönlichkeitsrecht den Betroffenen.

im Internet?

Ob der fiktive Username im Netz auch den Namensschutz aus dem BGB generieren kann, ist nicht so eindeutig. Der BGH hat hierzu geäußert, dass Pseudonyme nur dann namensrechtlichen Schutz genießen, wenn sie sogenannte “Verkehrsgeltung” erlangt haben. Dies ist indes nicht bereits dann gegeben, wenn jemand unter einem Nickname vorübergehend Websiten gestaltet. Das bedeutet, dass der Nickname nicht so einfach geschützt werden kann wie vielleicht von einigen Internetusern mit hoher Aktivität im Netz gedacht wird.

http://forum.chip.de/recht/nickname-urheberrechtlich-geschuetzt-672989.html

Auch Strafrecht beachten

Sollte sich jemand in seinem Namen und damit seinem Ehrgefühl verletzt sehen, gibt nicht nur das BGB einen Namensschutz zugunsten des Verletzten, sondern auch das Strafgesetzbuch. Hier verfolgt die Staatsanwaltschaft etwaige Delikte und schützt den Einzelnen vor Ehrverletzungen oder Rufschädigungen.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (Hannover)

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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