Memory und gewerblicher Rechtsschutz

Es ist nicht immer leicht, juristisch zu bestimmen, ob eine Marke eintragungsfähig ist oder nicht. Besonders gängige Worte können doch nicht – so die Laienvorstellung – geschützt werden? Kann man “Wetter” schützen? Kann man “Brot” als Wort schützen? Und wenn ja, darf dann niemand mehr “Brot” sagen?

Entwarnung an private Nutzer

Ganz so ist es natürlich nicht. Das Markenrecht will niemanden verbieten, im “normalen” Leben irgendwas zu sagen oder zu beachten. Zunächst sollte gesehen werden, dass das Markenrecht seine Wirkung nur im Geschäftsverkehr entfaltet – privat darf also jeder nach wie vor sagen, was er will, egal was beim DPMA oder HABM eingetragen wurde. Es wäre ja noch schöner, wenn demnächst Farben generell einem Markenschutz unterliegen würden, sodass nur bestimmte Unternehmen bestimmte Farbtöne nutzen könnten. Im Geschäftsverkehr gilt dies allerdings nicht. Hier stoßen teilweise große Unternehmen aneinander, weil es um geht.

Apple und Ravensburger

“Memory” als Spiel kennt jeder – es geht um das Kartenaufdecken und sich merken, welche Karte bereits wo aufgedeckt wurde und zur eigenen Karte passt. Hier ist Gedächtnisleistung gefragt, und der Spielspaß im familiären Kreise seit Generationen gesichert. Das bekannte Brettspiel “Memory” von Ravensburger gab jetzt allerdings Anlass, über das Markenrecht zu diskutieren. Im November 2001 hat Ravensburger Apple abgemahnt, weil viele Apps im apple-eigenen Appstore den Beinamen “Memory” trugen.

Generischer Begriff

Allerdings ist Memory eine im Englischen gängige Vokabel, so wie Gedächtnis in Deutsch. Kann sowas geschützt werden? Apple trug auch vor, dass es schwierig sei, das Wort Memory aus allen App-Titel zu verbannen. Gerüchten zufolge ist es dann Anfang 2012 zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen Ravensburger und Apple gekommen. Jetzt hat Apple allerdings mehrere Entwickler von Apps angewiesen, ihre Apps umzubenennen.

 

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen