Markenrechtsverletzung durch “ähnliche Zeichen” – Achtung bei der Werbung mit bekannten Symbolen

Wer im geschäftlichen Verkehr handelt, muss nicht nur darauf achten, dass er sich wettbewerbsrechtlich regelkonform verhält, sondern auch in Bezug auf die Verwendung von geschützten Zeichen oder solchen, die geschützten Zeichen ähnlich sind.

Wenn man also beispielsweise in Anlehnung an eine bekannte Automarke ein Symbol selbst kreiert, um darauf aufmerksam zu machen, dass man auch Fahrzeuge dieser Marke verkauft, weil man eventuell schon erahnt, dass man nicht einfach so das eingetragene Zeichen nutzen darf, so verhält man sich letztlich dennoch gegebenenfalls markenrechtswidrig und muss mit und Unterlassungsforderungen rechnen, die erhebliche Risiken bieten.

Wichtig ist auch in dieser Situation, dass man weder vorschnell etwas unterzeichnet, noch selbst Hand an die Unterlassungserklärung legt, um sie gegebenenfalls für sein Empfinden anzupassen. Dabei kann es sehr leicht dazu kmomen, dass man die Erkärung bzw. die daraus resultierende Verpflichtung unzulässig einschränkt. Danach hätte die abmahnende Seite sodann direkt die Möglichkeit, im Wege eines gerichtlichen Verfahrens vorzugehen und letztlich auch ganz erhebliche Kosten zu generieren.
Wir raten dringend dazu, sich bei Erhalt einer markenrechtlichen Abmahnung immer mit einem im Bereich des Markenrechts tätigen in Verbindung zu setzen.

Gerne sind wir Ihnen behilflich, wenn es darum geht, Risiken zu klären und auf eine Abmahnnug zu reagieren.

Sprechen Sie uns an, BEVOR die Frist abläuft, so dass man nicht zu weitgehend tatsächliche und recht schnell hohe Kstenrisiken aus der Hand gibt.

 

 

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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