Markenrechtsanwalt

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Dass jeder selbst eine Marke anmelden kann, ist den meisten potenziellen Markeninhabern durchaus bewusst. Der Anmeldevorgang selbst ist keine Schwierigkeit und auch die Kosten halten sich im Rahmen. Allerdings sollte zumindest eine einfache Markenrecherche im vornherein vorgenommen werden, sodass die Markenanmeldung nicht gleich zu einem aufwendigen Widerspruchverfahren führt, wenn ein Dritter seine Markenrechte durch die Neueintragung verletzt sieht. Eine Markenrecherche lässt sich auch durch einen Anwalt professionell durchführen, sodass der juristische Beistand nicht nur eine einfache Recherche vornimmt, sondern ganz und gar sicherstellt, dass keine Rechte anderer durch die Eintragung verletzt werden. Rechtlicher Ärger bleibt damit erstpart.

Sollte die Eintragung beim DPMA erfolgreich sein, gilt es, die erworbenen Markenrechte auch zu überwachen und gegebenenfalls zu verteidigen. Denn besonders im Internet tummeln sich viele “schwarze Schafe” herum, die ohne Rücksicht auf Verluste sogar Domainadressen mit den Kennzeichenrechten anderer anmelden, nur um die Kunden auf die eigene Seite zu locken oder gar – im Wege des domain grabbings – die rechtswidrig registrierte Domain an denjenigen zu verkaufen versuchen, dessen Namensrechte dadurch verletzt sind. Sollte ein Anwalt für Markenrecht eingeschaltet werden, wird dieser sofort und ohne Umwege die durch das Markengesetz zugesprochenen ausschließlichen Rechte für den Markeninhaber wahrnehmen. Unterlassungsansprüche sowie Schadensersatzansprüche können geltend gemacht und auch durchgesetzt werden. Auch kann per Abmahnung der Markenrechtsverletzer vorgewarnt werden.

Nizzaklassen

Wer bei der Markenanmeldung auf das Budget achten muss, so wie etwa junge Startup Unternehmen, die sich noch in der Gründungs- und Findungsphase befinden, der sollte sich bei der Markeneintragung Gedanken darüber machen, welche Waren- und Dienstleistungsklassen tatsächlich angemeldet werden sollten und welche überhaupt wirtschaftlich gesehen Sinn machen. Denn je mehr Klassen eingetragen werden, desto höher die zu zahlenden Gebühren an das DPMA. Hier hilft es nicht, “blindlings” alles zu registrieren – eine kurze Rücksprache mit einem hilft, die Kosten einzugrenzen und abzusehen, inwieweit die Registrierung überhaupt Erfolg bringt.

Durch den Onlinehandel und die Harmonisierungsbestrebungen der EU ist es heutzutage schon völlig normal, nicht nur den deutschen, sondern den gesamten EU-Markt oder gar internationale Märkte zu bedienen. Deshalb empfiehlt es sich, nicht nur beim DPMA eine deutsche Marke anzumelden, sondern beim HABM die EU-Marke (Gemeinschaftsmarke) anzustreben. Die Anmeldung einer solchen europäischen Marke kostet zwar etwas mehr als das deutsche Pendant, sichert aber in allen (!) 27 Mitgliedsstaaten gleichzeitig – insoweit sind die Kosten in Relation als sehr gering anzusehen, denn die deutsche Registrierung ist mit einer Gemeinschaftsmarkeneintragung entbehrlich. Aber auch hier gilt: die Nizzaklassen sollten klug gewählt werden.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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