Markenrecht Verwirkung

Markenrechtsverletzungen sollten nicht geduldet werden, denn Markeninhaber genießen einen weitreichenden Schutz durch das Markenrecht. Allerdings sollte von diesem Recht auch Gebrauch gemacht werden, notfalls durch einen Anwalt für Markenrecht, andernfalls droht die sogenannte Verwirkung von Ansprüchen.

§ 21 MarkenG

Die Verwirkung von Ansprüchen aus dem Markenrecht beschreibt der § 21 Markengesetz (MarkenG). Dort heißt es u.a., dass der Markeninhaber nicht das Recht hat, die Benutzung einer eingetragenen Marke mit jüngerem Zeitrang für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu untersagen, soweit er die Benutzung der Marke während eines Zeitraums von fünf aufeinanderfolgenden Jahren in Kenntnis dieser Benutzung geduldet hat.

Markenrechtsverletzungen können zur Verwirkung führen

Sollten Ihre Markenrechte verletzt werden, und sollten Sie davon auch Kenntnis haben, so verschlechtert sich Ihre Rechtsposition nach 5 Jahren Duldung erheblich. Auch sollte beachtet werden, dass Ansprüche aus Markenrecht der regelmäßigen Verjährung des BGB unterliegen. Hier droht also auch die Einbuße von rechtlichen Vorteilen. Deshalb ist zu raten, bei Markenrechtsverletzungen zu reagieren und nicht abzuwarten, bis etwaige Ansprüche verwirkt oder verjährt sind.

Nicht nur auf die Verwirkung achten

Allerdings herrscht im Markenrecht auch ein sogenannter . Beachtet werden sollte also auch, dass eine Marke in ständiger Benutzung ist, ansonsten mindert sich der Markenschutz erheblich.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*