Markenrecht und Verwechslungsgefahr

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Immer wieder erleben wir, dass verschiedene Unternehmen ähnliche Zeichen verwenden, um ihre Waren und/oder Dienstleistungen zu benennen. Dies läuft allerdings interessanterweise gleichzeitig zum immer weiter ansteigenden Bewusstsein hinsichtlich der Probleme, die sich im Bereich des Kennzeichenrechts entwickeln.

Der Unternehmer, der eine Marke für sich eintragen und damit schützen lässt, hat sicherlich ein großes Interesse daran, dass kein anderes Unternehmen genau dasselbe Zeichen verwendet, aber auch daran, dass nicht ein zu ähnliches Zeichen herangezogen wird, woraus eine Verwechslungsgefahr bezogen auf die jeweils angebotenen Waren und Dienstleistungen mit denen der Konkurrenz resultieren könnte.

So geschah es beispielsweise beim Inhaber der Marke „Pjur“, der sich gegen die Eintragung der Marke „Pure“ gewandt hatte. Über mehrere Instanzen, vom Landgericht über das OLG, bis hin zum BGH wurde die Sache ausdiskutiert. Der Bundesgerichtshof hat sodann entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den hier in Streit stehenden Zeichen bestanden hat.Hieran zeigt sich, dass es nicht immer so ganz einfach ist, wie es die Markenrechtsinhaber gerne hätten, ihre Marke tatsächlich zu verteidigen. Immer ist der Einzelfall entscheidend und hier insbesondere die Frage zu beantworten, ob eine hinreichende Kennzeichnungskraft aus dem eingetragenen Markenzeichen resultiert, mit einer Reichweite derart, dass auch etwas entfernter erscheinenden Eintragungen etwas entgegengesetzt werden kann. Im vorliegenden Fall ist insbesondere relevant gewesen, dass die Kennzeichnungskraft des eingetragenen Zeichens eher gering war. Der Klang und dessen Bedeutung ist als eher beschreibend anzusehen. Damit ist die Kennzeichnungskraft des eingetragenen und zuvor geschützten Zeichens als eher gering anzusehen. Dies führte sodann auch dazu, dass ein anderes Zeichen, welches hier dem Klang nach zwar sehr ähnlich ist, dem Erscheinungsbild nach jedoch nicht, dennoch eingetragen und geschützt werden konnte und kann.

Im Bereich des Markenrechts gibt es derartige Streitigkeiten inzwischen häufiger. Dies liegt nicht zuletzt auch daran, dass der Raum für Marken durchaus eng wird. Immer mehr Kennzeichen werden geschützt und bieten den Inhabern weitreichende Möglichkeiten, Dritten die Nutzung von anderweitigen Kennzeichen oder Bezeichnungen zu untersagen.

Wir raten dazu, sich frühzeitig Gedanken darüber zu machen, ob und inwieweit ein markenrechtlicher Schutz des genutzten Zeichens/der eigenen Firma/des eigenen Logos oder sonstiger Bezeichnungen sinnvoll oder notwendig ist. Wenn man einmal eine eingetragene Marke sein Eigen nennt, so kann man daraus erhebliche Rechte ableiten und läuft nicht Gefahr, dass Dritte am Markt agieren, mit denen man sodann aufgrund einer ähnlichen Kennzeichnung gegebenenfalls verwechselt wird.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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