Markenrecht Auskunftsanspruch

Immer wieder kommt es vor, dass Dritte Markenrechte verletzen und sich die Markeninhaber dagegen wehren wollen. Das Markengesetz (MarkenG) bietet hierfür umfassende Möglichkeiten. Neben Unterlassungsansprüchen hält das Markengesetz auch einen Auskunftsansprüch gegen den Markenrechtsverletzer bereit.

§ 19 MarkenG – Auskunftsanspruch

Der § 19 Abs. 1 MarkenG sieht vor, dass der Markeninhaber den Markenverletzer darauf in Anspruch nehmen kann, unverzüglich Auskunft zu erteilen, welche Herkunft die widerrechtlich gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen haben und welche Vertriebswege dafür genutzt wurden. Dieser Auskunftsanspruch ermöglicht es, Informationen über die Tragweite der Markenrechtsverletzung zu erhalten und somit etwaige Schadensersatzansprüche zu beziffern.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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