Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die ? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert wurde, ob ähnliche, zu ähnliche oder gar identische Marken bereits angemeldet sind. Verwechslungsgefahr darf nicht bestehen (z.B. statt Facebook die Marke “Facebuuk” eintragen) oder die Ausnutzung fremden guten Rufes (z.B. “Facebook-video.de”). Als letztes muss die Waren- und Dienstleistungsklasse (Nizzaklasse) bestimmt werden, in der die Marke angemeldet werden soll. Hier sollte nicht blind jede verfügbare Kategorie gewählt werden, denn die Kosten steigen, je mehr Nizzaklassen gewählt werden.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (Anwalt für Markenrecht Hannover)

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*