Markenanmeldung Statistik 2012

In der ersten Hälfte diesen Jahres (2012) meldete das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) über 30.000 neue Markenanmeldungen in Deutschland. Auf EU-Ebene wurden sogar über 45.000 Marken angemeldet. Es zeigt sich, dass Unternehmen sich zunehmend der Relevanz ihrer eingetragenen Marken bewusst werden. Gerade im Internet erwecken bekannte Marken das nötige Vertrauen, um Kunden zu einem zügigen Vertragsschluss zu bewegen. Darüber hinaus ist es für Unternehmen essentiell geworden, sich durch die eingetragene Marke gegen Imitate aus fernen Ländern zu schützen und notfalls gerichtlich ihre Rechte auch international durchzusetzen.

Gesetzliche Voraussetzungen

Der nötige Schritt hierfür ist es, die Marke zunächst beim DPMA anzumelden. Im deutschen Markengesetz (MarkenG) werden gewisse Anforderungen an die Eintragung einer Marke gestellt. So heißt es beispielsweise im § 32 Abs. 2 MarkenG:

 

„Die Anmeldung muss enthalten:

  1. Angaben, die es erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen,
  2. Eine Wiedergabe der Marke und
  3. Ein Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird.“

 

Was beachtet werden muss

Hierbei muss das Unternehmen sicherstellen, dass die einzutragende Marke in einem etwaigen Widerspruchsverfahren eines anderen Unternehmens, das seinerseits behauptet, eine solche Marke eingetragen zu haben, auch mit Aussicht auf Erfolg verteidigt werden kann. Es empfiehlt sich, vor einer Anmeldung eine eingehende Recherche zu unternehmen, ob die gewünschte Marke so oder in zu ähnlicher Form schon existiert. Bei Unklarheiten sollte rechtliche Beratung eingeholt und die Markenanmeldung gegebenenfalls durch einen kompetenten Anwalt durchgeführt werden lassen. So gibt es beispielsweise die Möglichkeit eines Beschleunigungsantrags gem. § 38 MarkenG, falls ein Anmelder die lassen will und dazu die Priorität der deutschen Marke in zügiger Weise zu beanspruchen wünscht.

 

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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