Markenanmeldung Formular (DPMA)

Wo sich das Formular finden lässt, damit man eine Marke anmelden kann: das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet potenziellen Markenanmeldern kostenlos Formulare und Merkblätter zu vielen Belangen rund um das Thema Markenanmeldung, Widerspruchsverfahren und Löschung einer Markeneintragung. Hier finden Sie die Formulare und Merkblätter auf der Website des DPMA. Ein kurzer Überblick über die wichtigsten Formulare und Merkblätter:

 

  1. Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen (PDF)
  2. Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke (PDF)
  3. Antrag auf vollständige/teilweise Verlängerung einer Marke (PDF)
  4. Antrag auf vollständige/teilweise Löschung einer Marke wegen Verfalls (PDF)

 

Was bei den jeweiligen Anträgen rechtlich zu beachten ist, ergibt sich aus den Gesetzen und Verordnungen zum gewerblichen Rechtsschutz wie beispielsweise das Markengesetz. Das DPMA bietet auch hier eine Übersicht zu den relevantesten Gesetzen rund um das Thema gewerblicher Rechtsschutz.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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