Hörmarke

“Klang” eintragen lassen?

Für viele hört der Spaß schon dort auf, wo man eine Farbmarke anmelden kann – der juristische Laie versteht dann meist nur noch “Bahnhof” und glaubt, die Farbe sei an sich geschützt. Dies ist nicht richtig: es handelt sich immer nur um einen Rechtsschutz im geschäftlichen, also nicht im privaten Kreis, und dann auch nur für eine bestimmte Waren und Dienstleistungsklasse.

Hörmarke

Bei Hörmarken handelt es sich um Klangfolgen oder Melodien, die Markenschutz durch Eintragung genießen. Hier heißt das Stichwort “audio branding” – jeder kennt bekannte Jingles von erfolgreichen Firmen wie z.B. Telekom. Wieso kann man überhaupt Klänge schützen? Einfache Antwort: weil eine bestimmte Melodie genauso wie ein bestimmtes Logo zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen beitragen kann. Die Unterscheidungskraft hört aber dann freilich dort auf, wo etwa nur eine Note oder zwei Noten geschützt werden sollen – hier ist keine Unterscheidung mehr gegeben. Insofern aufatmen: Noten an sich werden nicht geschützt! Und: es gilt wie immer beim Markenrecht nur für den geschäftlichen Verkehr. So kann jeder “Privatmann” wie er beliebt den Jingle der Telekom im familiären Kreise aufführen – soweit gewollt. Hier mehr zum Einlesen:

http://www.markenrecht.justlaw.de/hoermarke.htm

http://www.markenservice.net/blog/tag/hoermarke/

http://www.markenblog.de/2012/07/24/apples-hormarke/

 

Telekom ist ein gutes Exempel, um die Hörmarke zu verstehen: zwar wird nur eine kleine Melodie geschützt, allerdings liegt erstens Unterscheidungskraft vor, und zweitens wäre spätestens durch die notorische Bekanntheit der Marke Telekom dieser Jingle markenrechtlich geschützt. Ebenso hat sich die Telekom natürlich auch Wort-Bild-Marken gesichert. Große Unternehmen holen gern zum markenrechtlichen “Rundumschlag” aus und registrieren, was es zu registrieren gibt – neue Logos, alte Logos, sogar Geruchsmarken in der Parfumbranche. Schwierig kann folgendes Beispiel für eine Hörmarke sein: der “Audi”-Herzschlag in der Werbung des Automobilherstellers – zu kurz? Unterscheidungskraft? Kann man einen Herzschlag schützen lassen?

Urheberrecht

Jeder komponierte “Jingle” oder “Sound” ist aber immer urheberrechtlich geschützt – das muss bedacht werden, auch wenn eine Hörmarke beispielsweise im DPMA Register nicht zu finden ist. Abmahnungen kann es dann nämlich dennoch aus urheberrechtlicher Seite hageln. Insofern ist auch bei kleineren akustischen Stücken Vorsicht geboten, falls sie ohne Erlaubnis benutzt oder verbreitet werden sollten.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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