HABM (EU Markenschutz)

Dass eine Anmeldung als EU-Marke Sinn macht, ist vielen große Unternehmen längst klar. Startup Unternehmen schrecken vor diesem Schritt allerdings oft zurück – nicht zuletzt aus Kostengründen, beziehungsweise aus der Angst vor hohen Gebühren. Diese Sorgen sind jedoch unberechtigt. Zwar ist es besonders für junge, aufstrebende Unternehmen wichtig, unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und bei Abwägung des Kosten- und Nutzenverhältnisses zu planen, welcher Schritt tatsächlich Sinn macht.

Niemand sollte “blind” kreuz und quer Marken anmelden und für Waren- und Dienstleistungsklassen bezahlen, die gar nicht genutzt oder markentechnsich anvisiert werden. Hier ist Marketing in erster Linie gefragt, erst dann das rechtliche Know-How. Wer seinen Markenkern deutlich bestimmt hat, dem fällt auch die Positionierung leichter. Allerdings gehört die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke definitiv zu denjenigen rechtlichen Angelegenheiten, um die sich gekümmert werden sollte. Im Zweifel ist ein Anwalt für Markenrecht hinzuzuziehen, um rechtskonform einen EU-weiten Markenschutz entstehen zu lassen.

Gebühren beim HABM

Das HABM berechnet für die Anmeldung einer EU-Marke auf elektronischem Wege 900 Euro. Der Jahresbericht des HABM hat 2011 gezeigt, dass über 100.000 (!) Markenanmeldungen eingegangen sind – die Relevanz der Gemeinschaftsmarke wird also weitgehend erkannt und genutzt. Dies ist nicht verwunderlich, und auch die Kosten sind relativ zu sehen – eine deutsche Anmeldung beim DPMA würde ab 300 Euro kosten, schützt aber nur den Bereich Deutschland.

Vorteil Gemeinschaftsmarke

Die EU-Marke entfacht in allen Mitgliedsstaaten ihre Wirkung – so gesehen sind die 900 Euro keine große Investition. Der Markenschutz ist jedenfalls immens und sollte, soweit angemeldet, auch genutzt und überwacht werden. Denn nur so lässt sich einer etwaige Markenrechtsverletzung durch Dritte begegnen.

 

Anwalt für Markenrecht

Für die Markenanmeldung, die Markenrecherche und die Markenüberwachung – und alle anderen Bereiche eines effektiven Markenschutz – sollte ein Anwalt für Markenrecht eingeschaltet werden. Der Anwalt für Markenrecht kann auch abschätzen, ob sich die Eintragung als Gemeinschaftsmarke unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit lohnt oder nicht.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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