Gustatorische Marke

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Für den juristischen Laien findet sich so manch Kurioses aus dem Markenrecht – zugegeben, wo eine Farbe eingetragen wird, ist das Unbehagen nachvollziehbar. Allerdings gilt ja wie immer: der Markenschutz greift nur im geschäftlichen Verkehr, sodass sich auch ein Topunternehmen keine “Farbe an sich” registrieren lassen kann. Allerdings gibt es nicht nur Hör- oder Farbmarken als Exoten des gewerblichen Rechtsschutz, sondern auch die sogenannten sensorischen Marken.

Geschmacksmarken

Bei den Geschmacksmarken spricht man von sensorischen Kennzeichen, die ein Produkt oder eine Dienstleistung gustatorisch kennzeichnen. Beispielsweise der spezielle Minz- oder Kräutergeschmack einer Zahnpasta. Wie eine solche Geschmacksnote dargestellt werden kann, ist fraglich – jedenfalls sollte im genannten Beispiel eine Geschmacksprobe eingereicht werden. Geschützt werden kann eine solche sensorische Marke nur dann, wenn es wie in unserem Beispiel noch die erfüllt. Das heißt insbesondere, dass der Geschmack nichts mit dem Produkt oder der Dienstleistung gemein hat – er muss selbstständig schutzfähig sein. Wer also eine Schokolade als süß schützen lassen will, bekommt eine Absage – der Geschmack einer Zahnpasta oder der Geschmack eines Lippenpflegestifts hingegen ist schutzfähig, weil unabhängig vom Grundprodukt.

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Nicht nur an den Geschmackssinn sollte gedacht werden – heutzutage gewinnt die sogenannte Haptik bei Produkten immer größere Bedeutung, weil beispielsweise Handys sich technisch zunehmend ähneln, aber das “wie es in der Hand liegt” dadurch umso bedeutender wird. Hier gilt wieder: die Tastmarke oder haptische Marke darf nicht wesendbestimmend für das Produkt oder die Dienstleistung sein. Daher ist es auch nicht so einfach, eine solche Marke schützen zu lassen, denn bei den meisten Produkten muss zugegeben werden, dass die Tastbarkeit unbedingt wesensbestimmend ist und daher nicht schutzfähig sein kann. Für Einzelheiten können Sie uns gerne kontaktieren.

Bewegungsmarke

Auch eine Bewegungsfolge könnte schutzfähig sein – hier geht es beispielsweise um die Abfolge von Bildern (natürliche oder künstliche Bewegungsabläufe). Oftmals wird eine solche Bewegungsmarke in Kombination mit einer Hörmarke angemeldet – vielfach bekannt aus Einspielern von großen Firmen. Hier ist wiederum zu beachten, dass bei der Anmeldung der graphischen Darstellbarkeit genügt werden muss. Die Erfahrung hat gezeigt, dass es ausreicht, wenn bei der Markenanmeldung ein Beispielvideo des Bewegungsablaufs beigefügt wird.

Einfache Kennzeichen können von jedem selbst angemeldet werden. Bei den gustatorischen Marken oder den sogenannten sensorischen Marken sollte jedoch der Fachmann anberufen werden – hier gibt es viele Einzelheiten zu beachten und einer Anmeldung können zahlreiche Hindernisse entgegenstehen, denn nicht immer ist die Schutzfähigkeit klar und deutlich zu bejahen. Sollten Sie Beirat brauchen, können Sie uns gerne kontaktieren oder sich auf unserem informieren.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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