Geschmacksmuster und das Geschmacksmusterrecht

Im Wesentlichen gibt es zwei Voraussetzungen für einen wirksamen Geschmacksmusterschutz:

  • die Neuheit
  • die Eigenart

Das Muster muss als erste Voraussetzung neu sein. Nach § 2 Abs. 2 GeschmMG bedeutet dies, dass kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein darf! Jedoch hat der Anmeldende eine sog. Neuheitsschonfrist von 12 Monaten.

Zum anderen ist die Eigenart entscheidend. Ein Muster hat nach § 2 Abs. 3 GeschmMG Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt.

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Sichern Sie sich jetzt Ihr , indem Sie Ihr anmelden. Ein Anwalt für unternimmt auf Ihren Wunsch alle dafür notwendigen Schritte und unterstützt Sie auch dabei, Ihr Geschmacksmuster gegen eineGeschmacksmusterrechtsverletzung zu verteidigen. Uns können Sie bequem per Telefon oder Email erreichen. Hier werden Sie direkt mit einem Anwalt für Markenrecht oder verbunden. Auch können Sie uns gerne in unserer Kanzlei in Hannover besuchen.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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