Geographische Herkunftsangaben

Geographische Lage als Kennzeichen – einen Anwalt für Markenrecht fragen!

Champagner, Meissener Porzellan, Parmaschinken – diese Bezeichnungen sind jedem geläufig und weisen für das jewilige Produkt ein Vetrauen in die Herkunft und Qualität auf. Kunden wissen, dass mit den geographischen Herkunftsangaben auch altertümliche Produktionsprozesse und seit jeher die gleiche Qualität ihre Beachtung finden. In der Wirtschaft kommen diesen Ortsangaben große Bedeutung zu, weil gerade in heutiger Zeit, in der alles “vernetzt” und “globalisiert” ist, ein Stückchen Heimat und Vertrautheit mitgekauft wird. Die Relevanz von geographischen Herkunftsangaben könnte in Zukunft sogar noch zunehmen – denn aus der Eintönigkeit der weltweiten Produktpalette fällt eine Ortsangabe als Qualitätsmerkmal deutlich heraus und sticht somit hervor – ein klarer Wettbewerbsvorteil.

Markengesetz

Das deutsche Markenrecht (MarkenG) sieht für diesen Markenschutz eigene Paragraphen vor, die man kennen sollte. Die §§ 126 ff. MarkenG sind die einschlägigen Vorschriften zum Schutz geographischer Herkunftsangaben. Wortwörtlich heißt es im § 126 MarkenG unter anderem:

“Geographische Herkunftsangaben im Sinne dieses Gesetzes sind die Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden.”

Weiter in Absatz 2:

“Dem Schutz als geographische Herkunftsangaben sind solche Namen, Angaben oder Zeichen im Sinne des Absatzes 1 nicht zugänglich, bei denen es sich um Gattungsbezeichnungen handelt. Als Gattungsbezeichnungen sind solche Bezeichnungen anzusehen, die zwar eine Angabe über die geographische Herkunft im Sinne des Absatzes 1 enthalten oder von einer solchen Angabe abgeleitet sind, die jedoch ihre ursprüngliche Bedeutung verloren haben und als Namen von Waren oder Dienstleistungen oder als Bezeichnungen oder Angaben der Art, der Beschaffenheit, der Sorte oder sonstiger Eigenschaften oder Merkmale von Waren oder Dienstleistungen dienen.”

Marke anmelden – Anwalt

Wer darüber hinaus seine auf nationaler Ebene auch als Marke eintragen lassen möchte, muss besondere Voraussetzungen beachten. Teilweise können diese Kennzeichen nämlich beschreibenden Charakter haben und somit unter die Kategorie “” fallen.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

2 Kommentare zu “Geographische Herkunftsangaben
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