Farbmarke anmelden

Jeder kennt die lila Verpackungen der Milka-Schokoladen (Kraft Foods). Doch dass sich Kraft Foods einen bestimmten Farbton im Lila-Spektrum als gesichert hat, ist nicht so bekannt. Hier finden Sie die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – die Farbmarke ist allerdings als Gemeinschaftsmarke eingetragen.

Farbmarken eintragen lassen? Geht das?

Jetzt darf sich der Laie ruhig fragen – geht sowas? Kann man Farben als Marke eintragen lassen? Wem gehören Farben? Ganz so verrückt ist diese Markenanmeldung aber nicht – denn Kraft Foods hat sich nicht einen bestimmten Farbton per se gesichert, sondern nur den Farbton in Verbindung mit einer bestimmten Waren- und Dienstleistungsklasse (in diesem Fall Nizzaklasse 30). Kraft Foods “gehört” also nicht dieser Farbton in Lila, sondern in der Waren- und Dienstleistungsklasse Nizza 30 (unter anderem Schokolade) darf dieser bestimmte Farbton nicht bei ähnlichen Produkten verwendet werden. Farben gehören also nach wie vor niemandem und können auch nicht als solches eine eingetragene Marke werden.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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