Eigenen Namen schützen

Es kann passieren, dass der eigene Name (Vor- und Nachname) schon als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen worden ist. Viele Familienunternehmen vertreiben gerne ihre Produkte und Dienstleistungen mit dem geschichtsträchtigen Familiennamen. Dies ist auch möglich, wenn der Name schon als Marke eingetragen ist.

§ 23 Nr. 1 MarkenG

Das Markengesetz (MarkenG) schützt den eigenen Namen eines jeden auch im Geschäftsverkehr. Es heißt im § 23 Nr. 1 MarkenG, dass der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung nicht das Recht hat, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr dessen Name oder Anschrift zu benutzen. Das bedeutet im Klartext: sollte Ihr Name schon als Marke eingetragen worden sein, können Sie ihn dennoch im geschäftlichen Verkehr wie eine Marke benutzen – der Markeninhaber Ihres Namens kann nicht gegen Sie vorgehen. Erfreulich, aber wie kann das sein?

Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Es ist ein Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, seinen eigenen Namen frei von etwaigen Kennzeichenrechten oder Schutzrechten anderer nutzen zu dürfen. Hierzu gibt es sogar Rechtsprechung vom Bundesverfassungsgericht, in diesem Zusammenhang ist vom grundrechtlich geschützten Namensführungsrecht die Rede.

 

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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