DPMA Markenrecherche

Bei der Anmeldung einer Marke ist nicht nur das geschriebene Recht des Markengesetzes (MarkenG) zu beachten. Vor der sollte unbedingt recherchiert werden, ob die Marke eventuell schon eingetragen ist, oder ob eine zu ähnliche Marke bereits existiert. Durch eine genaue Recherche lassen sich etwaige Unkosten vermeiden, die dann auftreten, wenn man eine schon vorhandene oder eine zu ähnliche Marke eintragen lässt. Auch könnte der Inhaber der bereits eingetragenen Marke seine markenrechtlichen Ansprüche durchsetzen. Zunächst sollte deshalb das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) geprüft werden. Identische Marken lassen sich durch eine einfache Recherche in beim ausfindig machen, komplizierter ist hingegen die Prüfung ähnlicher Marken. Hier kann einiges übersehen werden, auch die rechtliche Würdigung von „ähnlich“ oder „identisch“ ist für den juristisch nicht geschulten Anmelder einer Marke meist nicht ohne weiteres zu bewältigen.

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Um die Markenrecherche kostengünstig und dennoch effektiv zu halten, sollte im Zweifelsfall anwaltliche Beratung hinzugezogen werden. Markenrechtlich kompetente Anwälte verfügen darüber hinaus auch über die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Ersteinschätzung der Markeneintragung, denn nicht wenige Marken werden falsch, ungenügend oder ohne rentierenden Effekt eingetragen.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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