Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die Eintragung nicht eine unnötige Kostenbelastung wird.

Kennzeichen und Unterscheidungskraft

Es müssen bestimmte gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sein, damit man ein Kennzeichen auch als Marke beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eintragen lassen kann. Einschlägige Rechtsvorschriften finden sich im . Hierbei regelt das die in den §§ 8 ff. MarkenG. Es wird dabei zwischen sogenannten absoluten und relativen Schutzhindernissen unterschieden. Relative Schutzhindernisse sind jene, die aufgrund von Rechten Dritter dazu führen, dass das eigene Kennzeichen nicht mehr als Marke eingetragen werden kann. So beispielsweise bei schon älteren, längst bestehenden Marken oder geschäftlichen Bezeichnungen. Allerdings muss der Dritte, der diese Rechte geltend machen will, diese im Wege des Widerspruchsverfahren oder im Wege der Löschungsklage durchsetzen – das bedeutet, eine Marke kann auch trotz vorliegen von relativen Schutzhindernissen eingetragen werden. Allerdings könnte sich bei berechtigtem Widerspruch oder Löschungsanspruch eines Dritten die eigene Markenanmeldung als Kostenfalle entpuppen – markenrechtliche Auseinandersetzungen erzeugen Kosten, die definitiv vermeidbar sind. Hierfür sorgt die Erfahrung eines kompetenten für Markenrecht. Der juristische Beistand kennt die Kniffe und Tücken des Markenrechts und des gewerblichen Rechtsschutz und prüft vor der Anmeldung einer Marke, ob etwaige Schutzhindernisse bestehen und ob somit die Eintragung überhaupt eine Erfolgsaussicht hat.

Unterscheidungskraft

Weitere Voraussetzung einer erfolgreichen Markenanmeldung ist die Unterscheidungskraft des Kennzeichens im geschäftlichen Verkehr. Hierunter wird die Eignung einer Marke verstanden, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen der Mitbewerber zu unterscheiden – nur das ist Sinn des Markenrechts und nur dies verdient einen rechtlichen Schutz. Es geht maßgeblich um Individualisierbarkeit und Abgrenzung zu ähnlichen Waren- und Dienstleistungen. Wie diffizil hierbei jedoch die Rechtsprechung ist, haben wir bereits aufgezeigt. Der “Laie” sollte sich hier nicht auf sein Bauchgefühl verlassen, sondern feststellen, ob das Kennzeichen, welches angemeldet werden soll, auch tatsächlich geeignet ist, eine Unterscheidung in einem Marksegment vorzunehmen. Beispiel: Die Bezeichnung “Tier” ist nicht geeignet, einzelne Tiere innerhalb einer Tiergruppe zu identifizieren. Die Bezeichnung “Hund” ist allerdings schon konkreter, könnte aber noch unterscheidungskräftiger sein, beispielsweise “Rottweiler”. Ähnlich verhält es sich mit den einzutragenden Marken.

Link 1 zur Unterscheidungskraft

Link 2 zur Unterscheidungskraft

 

Um  “Ärger” im markenrechtlichen Sinne zu verhindern, führt der Anwalt gewissenhaft eine sogenannte Markenrecherche durch. Im Prinzip tut der Anwalt für Markenrecht nichts anderes, als beim DPMA nachzuschauen, ob schon zu ähnliche Marken oder gar identische Kennzeichen angemeldet wurden – denn dann ist eine Markenanmeldung meist sinnlos und verschwendeter Aufwand und vor allem eine nicht lohnende Investition. Schnell kommt es zum Widerspruch der Markeninhaber oder zu Löschungsanträgen. Bei der Markenrecherche wird selbstverständlich auch mit Erfahrung und juristischem Fachwissen überprüft, ob die oben genannten Schutzhindernisse vorliegen – dies bedarf einer eingehenden rechtlichen Überprüfung. Der fachkundige Anwalt kann also sicherstellen, dass es nicht schon im Vornherein zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen kommt. Hier können “Nerven” und auch Kosten gespart werden.

Kosten einer Markenanmeldung

Für die Gebühren einer Eintragung gilt: je mehr Waren- und Dienstleistungsklassen angemeldet werden, desto höher die Amtsgebühr beim DPMA. Eine “einfache” Markeneintragung kostet um die 300 Euro. Gerade hier kommt es auf die Erfahrung eines Anwalts an, der schon viele Unternehmen im gewerblichen Rechtsschutz vertreten hat – wie viele Nizzaklassen sind wirklich einzutragen, welche sind sinnvoll, welche können auch verteidigt werden? Sollte gar eine Gemeinschaftsmarke angemeldet werden, um auch EU-weit rechtlichen Markenschutz zu generieren? Die Kosten müssen hier besonders bei jungen Unternehmen, sogenannten Startup Unternehmen mit dem Nutzen in ein gesundes Verhältnis gebracht werden. Auch die Anwaltskosten dürfen selbstverständlich nicht das übersteigen, was eine Markenanmeldung tatsächlich wert ist. Ein kompetenter Anwalt für Markenrecht führt eine Markeneintragung schnell, rechtskonform und günstig durch.

Markenüberwachung

Die Recherche und Anmeldung eines Kennzeichens kann der juristische Laie mit einigem Aufwand und genauem “Einlesen” in die Materie unter Umständen selbst erfolgreich durchführen. Im Prinzip kann also “jeder” eine Marke anmelden. Schwierig wird es, die dadurch erworbene Rechtsposition auch effektiv zu verteidigen. Was bringt der beste Markenschutz auf dem “”, wenn dennoch Dritte eine sogenannte Markenrechtsverletzung begehen? Beispielsweise fluten Billigimitate aus dem Ausland auf Plattformen wie Ebay den Kleidungsmarkt und erschüttern das Vertrauen der Kundschaft bestimmter Topmarken enorm. Hiergegen muss vorgegangen werden, um den eigenen Ruf zu verteidigen.

Auch sollte beachtet werden, dass im Markenrecht ein sogenannter Benutzungszwang herrscht. Unter Umständen kann das einmal erworbene Markenrecht und somit der Markenschutz verwirkt werden. Auch die Verjährung ist ein Thema, ebenso wie die Schutzdauer. Hier gilt es, “am Ball” zu bleiben und nicht zu denken, dass es mit der Eintragung getan ist. Die Marke muss im marketingtechnischen Sinne weiterentwickelt werden, aber auch im juristischen Sinne überwacht und verteidigt werden. Spätestens hier sollte bei ernsthaftem Markenaufbau auf einen Anwalt für Markenrecht zurückgegriffen werden – dies garantiert einen effektiven Markenschutz, der Dritte davon abhält, sich auf die Kosten eines fremden Unternehmens zu bereichern.

Rechtliche Handhabe

Was tut ein Anwalt für Markenrecht, wenn Dritte eine Markenrechtsverletzung begehen? Der Gesetzgeber gibt den Markeninhabern hierfür einige “Hilftsmittel” an die Hand. Es stehen im Notfall Unterlassungsansprüche, Schadensersatzansprüche und Löschungsansprüche bereit. Diese müssen durchgesetzt werden, andernfalls ist die gesamte Eintragung wertlos. Einer gerichtlichen Eskalation kann unter Hinzuziehung eines Anwalts mit ruhigem Gewissen entgegengeblickt werden – hier ist nichts zu befürchten, soweit die Markenanmeldung rechtskonform durchgeführt wurde.

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (Hannover)

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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