Am Namen Erkennen – Künstlernamen eintragen lassen

Marken haben Wiederkennungswert – so aber auch Namen oder vielmehr Pseudonyme. Kaum jemand weiß, dass sich hinter dem Namen Allan Stewart Konigsberg eine sehr berühmte Persönlichkeit versteckt, nämlich der Autor, Komiker, Schauspieler und Regisseur Woody Allan. Spricht man jedoch von Woody Allen, so denkt man unweigerlich an Kunsterwerke wie Filme, Erzählungen und Theaterstücke.

Auch in Deutschland kann man einen Künstlernamen führen. Dabei ist jedoch so einiges und insbesondere das Gesetz über Personalausweise und den elektronischem Identitätsnachweis zu beachten. Denn nicht jeder, der ein Pseudonym – also einen Künstlernamen – führen will, bekommt einen entsprechenden Eintrag in seinem Personalausweis von der zuständigen Behörde bewilligt.

– aus einem eigenen Lebensbereich

Nach § 5 II Nr. 12 PauswG enthält der Personalausweis auch den Künstlernamen. Ein Künstlername ist der Name, unter welchem der Künstler auftritt. Er weicht vom bürgerlichen Namen ab und wird in einem bestimmten Lebensbereich anstelle des Familiennamens geführt wird. Dabei muss er Ausdruck der Identität und Individualität der Person sein (VG Osnabrück 6. Kammer, Urteil vom 20.04.2005, 6 A 153/03). Hinsichtlich der Auswahl gibt es keine gesetzlichen Schranken.

Voraussetzungen für die Eintragung eines Künstlernamens

Allerdings muss der Künstlername durch die zuständige Ausstellungsbehörde anerkannt werden. Zuständig sind nach den Vorschriften der Landesmeldegesetze die Meldebehörden. Eine Anerkennung erfolgt nur, wenn der Künstlername durch Verkehrsgeltung anerkannt ist und individuelle Unterscheidungskraft besitzt (VG Osnabrück 6. Kammer, Urteil vom 20.04.2005, 6 A 153/03; BVerfG, Urteil vom 13.04.1992 – 1 BvR 311/92).

Die Verkehrsgeltung kann dabei zu Problemen führen. Hilfreich ist es also, sollte der Künstlername schon längere Zeit und überregional getragen werden. Außerdem ist stets nützlich, sich Aktivitäten bescheinigen zu lassen. Dabei kann es sich um eine Mitgliedschaft in einem Künstlerverein oder Verband oder um eine Agentur handeln. Die Mitgliedschaft bei der KSK (Künstlersozialkasse) ist anzuraten. Weitere wichtige Nachweismöglichkeiten der Betätigung unter dem Künstlernamen können sein:

  • aussagekräftige Verkaufszahlen      der Werke;
  • Vervielfältigungen der Werke;
  • Abrechnungen und Nachweise über      Projekte;
  • aber auch Webseiten und Domains      unter dem Künstlernamen.

Letztlich dürfen an den Künstlernamen aufgrund der Kunstfreiheit keine zu hohen Anforderungen gestellt werden (VG Osnabrück 6. Kammer, Urteil vom 20.04.2005, 6 A 153/03; BVerfG, Urteil vom 13.04.1992 – 1 BvR 311/92). Die grundrechtliche Kunstfreiheitsgarantie nach Art. 5 Abs. 3 GG umfasst neben dem Werkbereich den so genannten Wirkbereich des künstlerischen Schaffens. Der Wirkbereich erfasst auch die Vermittlung von Kunstwerken, die nur mit Verbindung zum Urheber – somit einem bestimmten Namen – erfolgen kann (VG Osnabrück 6. Kammer, Urteil vom 20.04.2005, 6 A 153/03).

Trotz dessen bleibt es letztlich eine Ermessensentscheidung der zuständigen Behörde. Dabei kann diese Nachprüfungen über Art und Umfang der Werke sowie deren Bewertung als Kunst anstellen.

als gangbare Alternative

Eine Alternative bietet da die Eintragung des eigenen Künstlernamens als eintragen – deutschlandweit oder im gesamten EU-Raum. Erfolgreiche Künstler tun dies schon längst, denn so ist sichergestellt, dass sich keine Dritten mit dem eigenen Namen, eine “goldene Nase” verdienen können. Die Eintragung eines Künstlernamens als beim DPMA kostet ca. 500,- EUR, beim HABM (EU-Marke, oder auch Gemeinschaftsmarke genannt) belaufen sich die Kosten auf ca. 900,- (Schutzumfang dann aber in allen 28 Mitgliedsstaaten!).

Anwalt für Markenrecht

Ob Sie den Weg zur Behörde bestreiten möchten oder sich den eigenen Namen oder Ihren Künstlernamen als Marke eintragen wollen – gerne sind wir Ihnen dabei behilflich, die nötigen Nachweise bei der zuständigen Behörde für Sie zu führen oder Sie bei der Markenanmeldung zu unterstützen.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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