§ 26 MarkenG

Marken benutzen

Im Markengesetz finden wir Vorschriften, die unbedingt beachtet werden sollten, um nicht den einmal erworbenen Markenschutz zu verspielen. Der sogenannte Benutzungszwang (eigentlich Benutzungsobliegenheit) sollte gekannt werden. Gem. § 26 MarkenG heißt es, dass soweit die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Eintragung davon abhängig ist, dass die worden ist, muss sie von ihrem Inhaber für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, auch ernsthaft benutzt worden sein. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Benutzung der Marke mit Zustimmung des Markeninhabers auch als Benutzung durch den Inhaber angesehen wird. Eine Definition des Benutzungsbegriffs liefert die Vorschrift allerdings nicht.

Kein Zwang im rechtlichen Sinn

Niemand muss seine Marke tatsächlich in irgendeiner Weise benutzen, einen “Zwang” gibt es also im rechtlichen Sinne gar nicht – jedoch zeigt folgendes Beispiel, was passieren kann, wenn das eingetragene Kennzeichen zu lange untätig ruht. Hier ensteht nämlich kein , sondern ganz im Gegenteil.

Einwand des § 25 MarkenG

Sollte eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen abgewehrt werden, könnte man sich unter Umständen auf den § 25 MarkenG berufen. Dieser sieht vor, dass der Inhaber einer eingetragenen Marke gegen Dritte seine Ansprüche nicht geltend machen kann, wenn die Marke innrehalb der letzten fünf Jahre nicht gem. § 26 MarkenG benutzt worden ist. Im Endeffekt steht der Markeninhaber dann ohne rechtliche Handhabe dar – ein teurer Spaß, denn die Kosten der Anmeldung sind bereits entrichtet, nicht selten auch die Vergütung eines Anwalts. Hier sieht man, dass der Benutzungszwang unbedingt gekannt und die Marke benutzt werden sollte – andernfalls liefert man dem etwaigen Markenrechtsverletzer sogar einen Einwand gegen die eigenen Ansprüche.

Marke anmelden – Anwalt

Professioneller Markenschutz sollte durch einen Anwalt für Markenrecht eingetragen und überwacht werden. Nur so stellen Sie sicher, dass Sie ihr Markenrecht auch effektiv nutzen können.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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